Rede von
Eckart
Kuhlwein
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, dennoch bleibt die Tatsache bestehen, daß hier wörtlich zitiert worden ist und daß das interpretationsbedürftig ist. Meine Frage an Sie ist, ob in Zukunft die Bildungspolitik der Bundesregierung vom Bundesbildungsministerium oder vom Ministerium für Jugend, Familie und Gesundheit bestimmt werden soll.
Pfeifer, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Kuhlwein, die Bildungspolitik der Bundesregierung kommt in den bildungspolitischen Zielen und in dem Konzept über die Zukunftschancen der Jugend in Ausbildung und Beruf zum Ausdruck, das im Bundeskabinett beschlossen und das unter der Federführung des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft erarbeitet worden ist; und das ist maßgeblich.