Rede von
Jürgen
Echternach
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Das ist eine neue Deutung, die Sie dem Wegtauchen des Herrn Rau hier in dieser Debatte geben. Darauf wird die SPD vielleicht nicht eine Antwort geben.
Meine Damen und Herren, ich muß feststellen, daß sich, als z. B. im Verantwortungsbereich des niedersächsischen Ministerpräsidenten eine bestimmte Kraftwerksentscheidung hier von Ihnen massiv angesprochen wurde — das Thema Buschhaus —, der zuständige Ministerpräsident natürlich hier gestellt hat. Während wir hier eine andere Kraftwerksentscheidung im Verantwortungsbereich Ihres Kanzlerkandidaten ansprechen, während wir die Frage aufwerfen, wie Sie es verantworten können, ein solches Kraftwerk in Ibbenbüren mit einem derart massiven zusätzlichen Schadstoffausstoß ans Netz gehen zu lassen — in Buschhaus sind parallel dazu andere Kraftwerke abgeschaltet worden; in Buschhaus ist der Gesamtausstoß an Schadstoffen sogar heruntergegangen —, entzieht sich Herr Rau der kritischen Diskussion vor der deutschen Öffentlichkeit.
Ich habe auch kein Verständnis dafür, daß der Oppositionsführer hier am Dienstag die Bundesregierung zu einer großen Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Gemeinden zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit auffordert
und daß dann, wenn diese Bundesregierung genau
das dort tut, wo es noch Probleme gibt, nämlich in
der Bauwirtschaft, ausgerechnet Ihr Kanzlerkandidat sich dieser Gemeinschaftsanstrengung verweigert
und nicht den Beitrag erbringt,
den alle Bundesländer mit dem Bund vereinbart haben und den er als einziger unter den Ministerpräsidenten verweigert.