Rede von
Klaus
Immer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, Sie haben von den 49 Gebieten, also von einer Erweiterung der Möglichkeiten, gesprochen, aber es ist auch die Frage gestellt worden, ob es durch die Verminderung der Flughöhen, also durch noch tieferes Fliegen, eine zusätzliche Belastung geben wird. In diesem Zusammenhang möchte ich Sie fragen: Wird denn in den Nachbarstaaten — in den Niederlanden, in Belgien, in Frankreich — ebenfalls bis hinunter auf 75 Meter geflogen, oder treffen Meldungen zu, nach denen etwa die Niederländer ihre Tiefflüge in der Bundesrepublik durchführen, wozu sie ja ein Recht haben?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, Ihre Frage hat zwei Teile; mir liegt daran, auch den ersten noch einmal aufzugreifen. Es wird nicht daran gedacht, niedriger zu fliegen, als bisher geflogen wird. Wir fliegen in den jetzigen sieben Gebieten bis herunter auf 75 Meter, und dies würde auch für die 49 Gebiete zutreffen. In diesem Punkt gibt es keine Änderung.
Richtig ist — wir haben darüber in vielen Fragestunden sehr intensiv gesprochen —, daß noch nicht in allen Nachbarländern, auch nicht in allen alliierten, die gleichen Bedingungen wie bei uns herrschen, sondern daß, gerade gegenüber den Niederländern, noch eine Schieflage besteht. Ich habe mehrfach darüber berichtet — dies trifft auch jetzt noch zu —, daß wir in intensiven und auf jeweils höhere Ebene gezogenen Gesprächen mit der Zielrichtung sind, was bei uns gilt, gilt auch da, und was für die da gilt, muß für die auch hier gelten. Diese Gespräche werden wir in diesen Plan einbinden.