Rede von
Norbert
Gansel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Hier wurde ja nach den Zahlen ab 1983 gefragt, Herr Staatssekretär. Daran schließt sich meine Zusatzfrage an. Wenn der Wert der Genehmigungen für Waffenexporte nach Saudi-Arabien, die die Bundesregierung erteilt hat, größer ist als der der tatsächlich von Saudi-Arabien gekauften und importierten Waffen aus der Bundesrepublik, ergibt sich doch daraus wenigstens ein Rückschluß: Die Bereitschaft der Bundesrepublik, Waffen nach Saudi-Arabien zu verkaufen — Genehmigung —, war größer als der tatsächliche Bedarf Saudi-Arabiens, nämlich die tatsächliche Einfuhr.
Grüner, Parl. Staatssekretär: Das ist ein Irrtum, Herr Kollege. Der Bedarf ist möglicherweise aus anderen Quellen befriedigt worden. Eine solche Schlußfolgerung würde ich also nicht für richtig halten. Darüber ist ja auch in der Aktuellen Stunde des Bundestages sehr deutlich gesprochen worden. Aber es gibt für uns keinerlei Veranlassung, Genehmigungen, die wir im Rahmen unserer Rüstungsexportpolitik erteilt haben, etwa hier nicht in den uns gegebenen gesetzlichen Grenzen darzustellen.
Frau Präsidentin, ich möchte mich entschuldigen: Ich habe die Fragen des Herrn Kollegen Suhr zusammen beantwortet, ohne darauf aufmerksam zu machen, weil ja die Antwort lautet: Ich kann hier keine Details sagen. Das gilt für beide Fragen, Herr Kollege. Ich bitte um Verständnis.