Rede von
Heinz
Suhr
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (GRÜNE)
Dann hätte ich doch die Frage, wieso aus den Angaben, was tatsächlich exportiert wird, keine Rückschlüsse gezogen werden können.
Grüner, Parl. Staatssekretär: Ich wiederhole noch einmal: weil eine Verwechslung zwischen Genehmigung und tatsächlicher Ausfuhr unvermeidlich ist. Ich habe das ja in der Aktuellen Stunde des Bundestages auch an dem Beispiel der Genehmigung einer Anlage zur Herstellung von Sprengstoffen und zur Lieferung einer Fabrik zur Herstellung von Maschinengewehren nach Saudi-Arabien dargelegt. Dafür war 1976 oder 1977 — ich erinnere mich an das Jahr nicht mehr genau — die Genehmigung erteilt worden. Aber geliefert worden ist nicht, weil die entsprechenden deutschen Antragsteller, die die Genehmigung erhalten hatten, nicht den Zuschlag erhalten haben. Deshalb ist zu unterscheiden zwischen Genehmigungen, die vielfach in den Statistiken auftauchen, und dem tatsächlichen Vollzug.