Rede von
Dr.
Annemarie
Renger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Keine weitere Zusatzfrage.
Ich rufe die Frage 14 des Herrn Abgeordneten Suhr auf:
Wie hoch ist der Warenwert der seit 1983 von der Bundesregierung für den Export nach Saudi-Arabien genehmigten Waren gemäß Teil 1 der Ausfuhrliste — Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung, aufgeschlüsselt nach den Abschnitten A, B und C und Jahren?
Bitte sehr, Herr Staatssekretär.
Grüner, Parl. Staatssekretär: Zunächst, Herr Kollege, bitte ich um Entschuldigung, daß Ihre damaligen Fragen zur Fragestunde des Deutschen Bundestages am 17. und 18. Oktober 1985, deren Beantwortung Ihnen am 16. Oktober 1985 schriftlich zugegangen ist, durch einen Übermittlungsfehler — „aus Saudi-Arabien" anstatt „nach Saudi-Arabien" — entstellt waren. Das Bundesministerium für Wirtschaft war allerdings von vornherein von einem Schreibfehler ausgegangen.
Die nach Ländern oder Ländergruppen — das ist der Inhalt Ihrer Frage — aufgeschlüsselte Angabe von Exportgenehmigungen, um die Sie nunmehr nachfragen, wird nach der ständigen Praxis der Bundesregierung nicht in öffentlichen Sitzungen bekanntgegeben, denn es können aus solchen Angaben keine verläßlichen Rückschlüsse auf die tatsächlichen Ausfuhren gezogen werden. Deshalb wäre auch hier meine Anregung, solche Fragen in einem der zuständigen Ausschüsse zu erörtern, weil
wir, wie gesagt, nach ständiger Praxis öffentlich dazu nicht Stellung nehmen.