Rede von
Dr.
Klaus
Kübler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär Haunschild, wie würden Sie dann erklären, daß die anderen
europäischen Staaten, die für eine Beteiligung in Betracht kommen, schon Absichtserklärungen über die Höhe ihrer möglichen Beteiligung abgegeben haben, und meinen Sie nicht, daß auch die Bundesrepublik im Interesse der deutschen Wirtschaft ebenso wie die anderen Länder hätte verfahren müssen, und zwar unabhängig von der Frage, ob an die Bundesrepublik eine Beteiligung am Hermes-Projekt offiziell tatsächlich herangetragen worden ist, was Sie j a verneinen?
Haunschild, Staatssekretär: Herr Abgeordneter, der Bundesregierung sind offizielle Stellungnahmen anderer Regierungen über die Beteiligung oder auch über Beteiligungssätze bisher nicht bekannt. Es ist bekannt, daß Frankreich die Absicht hat, dieses Projekt im Rahmen der ESA vorzuschlagen, und es finden zur Zeit vorbereitende Gespräche statt. Nach unserer Kenntnis hat bisher keine Regierung, die aufgefordert worden ist, sich zu beteiligen, eine Entscheidung getroffen.