Rede von
Dr.
Norbert
Blüm
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege, es kann zur Beruhigung der Kumpel an Rhein und Ruhr gesagt werden — und das ist die wichtigste Mitteilung —, daß dieser Anpassungsprozeß ohne Entlassungen durchgeführt wird, daß die Bundesregierung ja bereits früher 36 Anpassungsschichten finanziert hat und daß wir auch in Zukunft diesen Anpassungsprozeß sozialpolitisch flankieren und abfedern.
Was die Rücknahme der Subventionierung für Exportkohle anbelangt, ist das keine neue Mitteilung. Bereits 1983 haben wir darauf hingewiesen, daß auf Dauer Exportkohle nicht subventioniert werden kann. Das ist auch ein wichtiger Beitrag zum Abbau der Subventionen, der in diesem Parlament ja immer gefordert wurde — Abbau ohne Gefährdung der sozialen Sicherheit der Bergleute!