Rede:
ID1015311400

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Metadaten
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    Vokabeln: 10
    1. Herr: 1
    2. Abgeordneter,: 1
    3. gestatten: 1
    4. Sie: 1
    5. eine: 1
    6. weitere: 1
    7. Zwischenfrage: 1
    8. des: 1
    9. Abgeordneten: 1
    10. Klejdzinski?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 10/153 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 153. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 5. September 1985 Inhalt: Ausscheiden des Abg. Paintner als Schriftführer 11447 A Wahl des Abg. Dr. Rumpf zum Schriftführer 11447A Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1986 (Haushaltsgesetz 1986) — Drucksache 10/3700 — in Verbindung mit Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Der Finanzplan des Bundes 1985 bis 1989 — Drucksache 10/3701 — Dr. Vogel SPD 11447 B Dr. Waigel CDU/CSU 11458 A Schmidt (Hamburg-Neustadt) GRÜNE 11467C Mischnick FDP 11471 B Dr. Kohl, Bundeskanzler 11477 D Frau Fuchs (Köln) SPD 11490A Handlos fraktionslos 11496 D Rühe CDU/CSU 11498 C Lange GRÜNE 11503 D Schäfer (Mainz) FDP 11506C Dr. Ehmke (Bonn) SPD 11509C Genscher, Bundesminister AA 11514 B Dr. Wörner, Bundesminister BMVg 11519C Dreßler SPD 11525C Hauser (Esslingen) CDU/CSU 11530C Volmer GRÜNE 11532 D Frau Seiler-Albring FDP 11534B Horn SPD 11536A Wimmer (Neuss) CDU/CSU 11540 B Horn SPD (Erklärung nach § 30 GO) 11541D Vizepräsident Stücklen 11509C Nächste Sitzung 11542C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten 11542* B Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 153. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 5. September 1985 11447 153. Sitzung Bonn, den 5. September 1985 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 6. 9. Böhm (Melsungen) * 5. 9. Büchner (Speyer) * 5. 9. Frau Eid 5. 9. Dr. Enders * 5. 9. Frau Fischer ** 6. 9. Frau Geiger ** 6. 9. Dr. Götz 6. 9. Götzer 6. 9. Heyenn * 5. 9. Dr. Holtz ** 6. 9. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an der 74. Jahreskonferenz der Interparlamentarischen Union Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Hupka 5. 9. Dr. Kreile 5. 9. Frau Krone-Appuhn 6. 9. Frau Dr. Lepsius ** 6. 9. Niegel 6. 9. Dr.-Ing. Oldenstädt 6. 9. Pfuhl 6. 9. Poss 5. 9. Dr. Schierholz 6. 9. Schlottmann * 5. 9. Schmidt (Hamburg) 6. 9. Schmidt (Wattenscheid) 6. 9. Schröer (Mülheim) 5. 9. Dr. Sperling 6. 9. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim ** 6. 9. Dr. Stercken ** 6. 9. Frau Dr. Timm ** 6. 9. Dr. Unland * 5. 9. Verheugen 6. 9. Frau Dr. Wex 6. 9. Wolfgramm (Göttingen) ** 6. 9.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Erwin Horn

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Kollege Biehle, das ist in einem Punkt korrekt, im anderen Punkt ist es nicht korrekt.

    (Würzbach [CDU/CSU]: Was war nicht korrekt?)

    Zum einen habe ich neulich über verschiedene Leute aus der Administration der Hardthöhe langstündige Informationen erhalten.

    (Zuruf von der CDU/CSU: Aha!)

    — Natürlich! Aber entschuldigen Sie bitte vielmals! Das ist doch wohl sinnvoll, und das ist doch wohl vernünftig.

    (Dr. Stark [Nürtingen] [CDU/CSU]: Aber jetzt beklagt er sich!)

    Zum anderen, Herr Kollege Biehle: Die Frage nach der Glaubwürdigkeit dieses Ministers habe ich nicht an dem Punkt gestellt. Ich habe sie in einem völlig anderen Zusammenhang gestellt; das wissen Sie auch ganz genau. Ich kann das leidige Thema noch einmal anführen. Ich habe sie im Zusammenhang mit der leidigen Affäre Wörner/Kießling gestellt.

    (Dr. Stark [Nürtingen] [CDU/CSU]: Nein, nein!)

    in der ein Mensch herabgesetzt und gedemütigt wurde, wie dies in der Bundeswehr noch nicht der Fall war. Im übrigen, Herr Kollege Biehle: Lesen Sie die Rede von Herrn Minister Wörner bitte noch einmal nach und überprüfen Sie diese Rede dann auf ihren Informationswert. Diese Rede hat keinen Informationswert, weil sie sich in billigen Polemiken gegen die Sozialdemokratische Partei erschöpfte.

    (Widerspruch bei der CDU/CSU)
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Rede von Dieter-Julius Cronenberg
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage des Abgeordneten Klejdzinski?


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    Rede von Erwin Horn

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Nein, jetzt nicht mehr. —

    (Hauser [Esslingen] [CDU/CSU]: Er hat heute kein Glück!)

    Der Minister hat dem Parlament keinen Plan, sondern eine Beschaffungsorder vorgelegt. Ich muß für meine Fraktion feststellen: Der amtierende Verteidigungsminister wird seiner Hauptaufgabe, Personalplanung, Beschaffungsplanung und Finanzplanung zur Deckung zu bringen, nicht gerecht. Die Planung ist in den genannten Einzelbereichen nicht

    Metadaten/Kopzeile:
    11538 Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 153. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 5. September 1985


    Horn
    aufeinander abgestimmt. Sie ist nicht einzuhalten und deshalb unsolide.

    (Berger [CDU/CSU]: Ich dachte, Sie kennen sie nicht!)

    Herr Kollege Biehle, dies habe ich zwar nicht in einem offiziellen Gespräch über Berichterstatter erfahren, aber ich habe es sehr wohl im Bereich der Bundeswehr in unzähligen Informationsgesprächen erfahren. Auch viele hochrangige Soldaten der Bundeswehr und auch Zivilbeamte halten die Planung nicht für einhaltbar und für unsolide.

    (Hauser [Esslingen] [CDU/CSU]: Ich möchte wissen, wo Sie die Gespräche geführt haben!)

    Aber auch Ihre Einkaufsliste, Herr Dr. Wörner, ist ja nicht bezahlbar. Hören Sie sich doch einmal in Ihrem eigenen Hause um! Da spricht man vom Wunschzettel der Teilstreitkräfte an das Christkind. Andererseits erfolgte in Ihrer kurzen, aber gründlich desolaten Amtszeit in einigen Bereichen eine erhebliche Überplanung. Im Klartext: Es wurde zuviel Geld bereitgestellt. So wollen Sie aus gehorteten Mitteln jetzt zusätzlich Tornados beschaffen.

    (Würzbach [CDU/CSU]: Gehorteten, gehorteten?)

    Deren Zweckmäßigkeit wird ja nicht in Frage gestellt, aber der Punkt ist, daß Sie die Kontrolle des Parlaments dabei umgangen haben. Mit welch eindringlichen Argumenten haben Sie uns im letzten Jahr bei der Munitionsbeschaffung bekniet,

    (Würzbach [CDU/CSU]: Wir haben überhaupt keine Munition beschafft!)

    und nun fließen die Mittel nicht ab. Das wissen Sie doch. Das gilt auch für andere Bereiche, z. B. für die Kraftfahrzeugbeschaffung, Herr Wörner. Nennen Sie die Sache doch beim Namen! Sie schwimmen im Augenblick im Geld und wollen es für neue, beliebige Projekte umschichten. So geht es nicht, auch wenn die Aufgeregtheit der Kollegen der Union hier zeigt, daß ich dabei recht habe.

    (Würzbach [CDU/CSU]: Das ist noch unseriöser als das, was die GRÜNEN hier zur Verteidigungspolitik gesagt haben!)

    Herr Wörner, an dem, was Sie an Planung und Haushaltsvorlage nennen, zeigt sich immer wieder: Es geht Ihnen um Waffenkauf und um die Vorzeigarmee statt um die Verteidigungsfähigkeit. Genau dies aber will die SPD.
    Gehen wir ans Eingemachte: Ihr Präsenzfetischismus ist falsch. Wichtig ist vielmehr die Fähigkeit, rasch hohe Verteidigungsfähigkeit herzustellen und durchzuhalten. Die Frühpensionierung von Offizieren, statt sie für ein leistungsfähiges Mobilmachungssystem einzusetzen, ist falsch.

    (Würzbach [CDU/CSU]: Wie sah denn Ihre Lösung aus?)

    Außerdem: Dafür stellt die Bundesregierung mehr als eine halbe Milliarde DM zur Verfügung. Aber sie gibt nicht einmal den Bruchteil dieses Geldes für die Anrechnung des Baby-Jahres derjenigen Frauen,

    (Würzbach [CDU/CSU]: Wie sah denn Ihr Baby-Jahr aus?)

    die ihre Kinder in schwerster Zeit großgezogen haben. Ja, Sie geben noch nicht einmal 80 Millionen DM, um die Probleme arbeitsloser Wehrpflichtiger zu lindern. Denn es war Ihre Fraktion, Ihre Koalition, die das Entwicklungshelfermodell abgelehnt hat.

    (Berger [CDU/CSU]: Das gilt doch nicht für die Wehrpflichtigen! — Würzbach [CDU/ CSU]: Sie verwechseln Wehrpflichtige mit Zeitsoldaten! — Ganz [St. Wendel] [CDU/ CSU]: Wie war das zu Ihrer Zeit?)

    Die Initiative der Bundesregierung, die Wehrpflicht ab 1989 um drei Monate zu verlängern, geht in eine falsche Richtung. Richtig ist, daß der jährliche Bedarf an Wehrpflichtigen mit einer Strukturänderung der Bundeswehr erheblich gesenkt werden kann.

    (Würzbach [CDU/CSU]: Wie bitte?)

    Die SPD lehnt eine Wehrpflichtverlängerung ab, die weder die Verteidigungsfähigkeit erhöht noch die Präsenzfrage löst, sondern nur dazu dient, konzeptionsloses Durchwursteln zu verlängern, und zwar um den Preis, daß in der zweiten Hälfte der 90er Jahre bereits eine zweite Wehrpflichtverlängerung vorprogrammiert werden muß. Die SPD tritt einer Personalplanung auf Abbruch nach zwei Legislaturperioden zu Lasten junger Bürger mit allem Nachdruck entgegen. Lassen Sie sich dazu von einem so bewährten und praxisnahen Mann wie dem früheren Wehrbeauftragten Karl Wilhelm Berkhan einiges erzählen. Berkhan hat sich ausdrücklich gegen eine Wehrpflichtverlängerung ausgesprochen, weil seine Kenntnis der Praxis darauf hinweist, daß das den Gammeldienst noch verlängern und die Effizienz der Bundeswehr nicht besser machen würde.