Rede von
Richard
Stücklen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Die Sitzung ist eröffnet. Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Fragestunde
— Drucksache 10/2826 —
Ich rufe den Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit auf. Der Fragesteller der Frage 1, Herr Abgeordneter Eigen, bittet um schriftliche Beantwortung. Die Antwort wird als Anlage abgedruckt.
Damit ist dieser Geschäftsbereich bereits abgeschlossen.
Ich rufe den Geschäftsbereich des Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen auf. Zur Beantwortung der Fragen steht uns Herr Parlamentarischer Staatssekretär Rawe zur Verfügung.
Ich rufe die Frage 2 der Frau Abgeordneten Reetz auf:
Welche datenschutzrechtlichen Beanstandungen hatte der Bundesbeauftragte für den Datenschutz auf Grund seiner Prüfkompetenz im BTX-Rechenzentrum in Ulm, und was wurde seitens der Bundesregierung veranlaßt, um diese Mängel zu beseitigen?
Bitte sehr.