Rede von
Horst
Jungmann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, kann ich mit Ihrer Zustimmung feststellen, daß das Bundesministerium der Verteidigung nicht bereit ist, dem Vorschlag eines Teils des Führungsstabes der Streitkräfte zu folgen, über 3 000 Exemplare an die Bibliotheken und Truppenbüchereien der Bundeswehr zu verteilen?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Das können Sie feststellen, aber diese Feststellung ist falsch und entspricht in keiner Form der Ableitung von den erläuterten Tatsachen.
Übliche Gepflogenheit im Ministerium ist aber, daß Vorlagen durch die Hierarchie gehen und von dem Verantwortlichen, dem sie zugeleitet werden, endgültig entschieden werden. Dies ist unterhalb der Ebene des Ministers in der Form geschehen, daß sofort die Bibliotheken bestückt werden und daß darüber hinaus alle Bataillone den Hinweis bekommen, wo man zu diesem Themenkomplex etwas abrufen kann. Der Bundestag tat dies von sich aus umgehend mit einer nicht unerheblichen Zahl.