Rede von
Renate
Schmidt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, Sie haben auf Ihre vorigen Antworten verwiesen. Darf ich Sie um Ihren Rat bitten: Sie haben vorhin Frau Nickels geraten, sie möge sich überzeugen, wie ein solches System funktioniert. Wie kann das ein Abgeordneter tun, wenn ihm, wie es unlängst Herrn Schöfberger passiert ist, der Zutritt zu einer Kaserne, in der solche Systeme lagern, verwehrt wird?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Ich habe in diesem Zusammenhang auf eine solche Art, sich Informationsunterlagen zu beschaffen, nicht verwiesen, Frau Kollegin. Das war in einem anderen Zusammenhang, nämlich im Zusammenhang mit der Frage des Kollegen Gansel, den ich eingeladen habe, an Manövern teilzunehmen, um zu sehen, welche Vorschriften greifen.