Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Wir kommen zur Frage 11 der Abgeordneten Frau Fuchs :
Welches sind im einzelnen die Bedenken, die die Bundesregierung gegen bestimmte Aspekte des FM 100-5 hat hinsichtlich seiner Anwendbarkeit als Führungsvorschrift für im Rahmen der NATO in der Bundesrepublik Deutschland stationierte amerikanische Truppen?
Bitte schön, Herr Staatssekretär.
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Frau Kollegin, sowohl von der politischen als auch von der militärischen Führung der Vereinigten Staaten von Amerika ist eindeutig festgestellt worden, daß die im Field Manual 100-5 enthaltene Doktrin eine nationale Konzeption darstellt, die im Bereich der NATO nur insoweit Anwendung finden kann, wie sie mit den im Bündnis geltenden Grundsätzen vereinbar ist. Eine weitergehende Bewertung dieser nationalen Vorschrift der amerikanischen Streitkräfte ist wegen dieser bindenden Grundsätze für uns weder erforderlich noch angebracht.
Die Amerikaner erkennen an, daß ihre Doktrin im Rahmen der NATO nicht uneingeschränkt gilt. Über die militärischen Aussagen habe ich gesprochen. Ich füge eine politische Aussage hinzu: Im Bericht des amerikanischen Verteidigungsministers vom Juni 1984 an den Kongreß wird z. B. festgestellt, daß Air/Land-Battle 2 000 Aspekte enthält, die im Bereich der NATO nicht anwendbar sind.