Rede von
Prof. Dr.
Uwe
Jens
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich verweise in diesem Zusammenhang auf die Ausführungen des Bundeskanzlers, als er aus Amerika zurückkam, und frage Sie, Herr Staatssekretär: Sehen Sie darin nicht eine schwere Niederlage der Bundesregierung, oder müssen Sie nicht konstatieren, daß der Bundeskanzler den Mund zu voll genommen hat?
Grüner, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, ich bin offengestanden etwas überrascht, daß Sie aus meinen Ausführungen in dieser sehr schwerwiegenden Frage eine Darstellung eines Erfolgs der Bundesregierung haben entnehmen wollen oder sollen. Tatbestand ist doch, daß wir eine extreme Belastung unserer handelspolitischen Beziehungen durch eine Vereinbarung haben überwinden können, die jedenfalls Lieferungen ermöglicht, die über das hinausgehen, was in einem Briefwechsel zwischen der Europäischen Gemeinschaft — die insoweit zuständig ist und die Verhandlungen mit den USA geführt hat — und den Vereinigten Staaten vorgesehen war, und daß im Rahmen dieser Abmachung zwar nicht die hohen Exporte der Vergangenheit, die im Jahre 1984 erreicht worden sind, für die Zukunft als Möglichkeit garantiert sind, sondern geringere, daß es aber jedenfalls höhere Exporte sind, als sie den ursprünglichen Vorstellungen der US-Administration entsprochen haben.
Ich meine, das ist ein erfolgreicher Abschluß eines Streits, den auch die deutsche Stahlindustrie, wenn auch schweren Herzens, als eine erfolgreiche Beilegung dieser Konfliktsituation angesehen hat. Sie hat deshalb ihre Zustimmung zur deutschen Haltung in dieser Frage der EG-Kommission gegenüber erklärt, was nicht heißt, daß die deutsche Stahlindustrie nicht gerne mehr in die USA exportieren würde.