Rede:
ID1011303800

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 5
    1. Zusatzfrage: 1
    2. des: 1
    3. Abgeordneten: 1
    4. Dr.: 1
    5. Jens.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 10/113 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 113. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 16. Januar 1985 Inhalt: Fragestunde — Drucksachen 10/2712 vom 11. Januar 1985 und 10/2727 vom 15. Januar 1985 — Vertragliche Vereinbarung über die Lieferung landwirtschaftlicher Produkte von Äthiopien nach Ägypten trotz der Hungerskatastrophe in Äthiopien MdlAnfr 1 15.01.85 Drs 10/2727 Dr. Riedl (München) CDU/CSU MdlAnfr 2 15.01.85 Drs 10/2727 Dr. Riedl (München) CDU/CSU Antw StMin Dr. Mertes AA 8407 B ZusFr Dr. Riedl (München) CDU/CSU . 8407 D ZusFr Neumann (Bramsche) SPD . . . 8408 C ZusFr Gansel SPD 8408 D ZusFr Frau Reetz GRÜNE 8409 C Verhinderung ähnlicher Vorgänge wie des Röhrenembargos durch die USA; Ergebnisse der Einigungsbemühungen mit den USA hinsichtlich der Bekämpfung protektionistischer Tendenzen MdlAnfr 3, 4 11.01.85 Drs 10/2712 Dr. Jens SPD Antw PStSekr Grüner BMWi 8409 D ZusFr Dr. Jens SPD 8410A ZusFr Urbaniak SPD 8410 C ZusFr Krizsan GRÜNE 8410 D ZusFr Dr. Klejdzinski SPD 8411A ZusFr Dr. Mitzscherling SPD 8411 B ZusFr Immer (Altenkirchen) SPD . . . 8411 B ZusFr Hoffmann (Saarbrücken) SPD . 8412 D ZusFr Menzel SPD 8413A Tätigkeit des Präsidenten des Bundesgesundheitsamtes, Professor Überla, an der Münchener Universität MdlAnfr 5 11.01.85 Drs 10/2712 Fiebig SPD Antw PStSekr Frau Karwatzki BMJFG 8413 C ZusFr Fiebig SPD 8413 D Teilnahme von Ärzten an der „Infratest Gesundheitsforschung" auf Veranlassung des Präsidenten des Bundesgesundheitsamtes, Professor Überla MdlAnfr 6 11.01.85 Drs 10/2712 Fiebig SPD Antw PStSekr Frau Karwatzki BMJFG 8414A ZusFr Fiebig SPD 8414 B ZusFr Gansel SPD 8414 C ZusFr Menzel SPD 8414 D Erörterung des US-Heeres im Rahmen der NATO in der Vorschrift FM 100-5; Einsatz der Truppen außerhalb des NATO-Bereichs nach dem Air/Land-Battle-Konzept MdlAnfr 8, 9 11.01.85 Drs 10/2712 Hoffmann (Saarbrücken) SPD Antw PStSekr Würzbach BMVg . . . . 8415A ZusFr Hoffmann (Saarbrücken) SPD . 8415 B ZusFr Frau Fuchs (Verl) SPD 8415C ZusFr Gansel SPD 8416 C Anwendbarkeit des Air/Land-Battle-Konzepts für Mitteleuropa; Anwendbarkeit der Vorschrift FM 100-5 im Rahmen der NATO für in der Bundesrepublik Deutschland stationierte US-Truppen II Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 113. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 16. Januar 1985 MdlAnfr 10, 11 11.01.85 Drs 10/2712 Frau Fuchs (Verl) SPD Antw PStSekr Würzbach BMVg . . . 8416 D ZusFr Frau Fuchs (Verl) SPD 8416 D ZusFr Dr. Klejdzinski SPD 8417 B ZusFr Hoffmann (Saarbrücken) SPD . 8417 B ZusFr Berger CDU/CSU 8418 C ZusFr Paterna SPD 8418 D ZusFr Gansel SPD 8419A Ausrüstung der US-Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) mit „Tornister-Atombomben"; Abzug dieser Bomben aus der Bundesrepublik Deutschland und Westeuropa MdlAnfr 14, 15 11.01.85 Drs 10/2712 Gansel SPD Antw PStSekr Würzbach BMVg . . . 8419 B ZusFr Gansel SPD 8420 A ZusFr Berger CDU/CSU 8420 D ZusFr Frau Schmidt (Nürnberg) SPD . 8421A ZusFr Dr. Ehmke (Bonn) SPD 8421 B ZusFr Menzel SPD 8421 D ZusFr Frau Nickels GRÜNE 8421 D ZusFr Dr. Klejdzinski SPD 8422 C ZusFr Dr. Soell SPD 8422 D Abzug sämtlicher Atomminen vom Typ SADM aus der Bundesrepublik Deutschland entsprechend der im Bundeswehrplan 1985 beschriebenen Zielsetzung MdlAnfr 18, 19 11.01.85 Drs 10/2712 Frau Nickels GRÜNE Antw PStSekr Würzbach BMVg . . . 8423 B ZusFr Frau Nickels GRÜNE 8424 B ZusFr Frau Schmidt (Nürnberg) SPD . 8424 B Psychologische Auswirkungen des Baus von Personalschutzbauten auf dem Lahrer Flugplatz MdlAnfr 20 11.01.85 Drs 10/2712 Frau Reetz GRÜNE Antw PStSekr Würzbach BMVg . . . 8425 A ZusFr Frau Reetz GRÜNE 8425 B Nächste Sitzung 8425 D Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten . 8427* A Anlage 2 Zahl der in Polen zurückgehaltenen Familienmitglieder der nach einer Reise in die Bundesrepublik Deutschland nicht zurückgekehrten Besucher MdlAnfr 116 07.12.84 Drs 10/2587 Dr. Hupka CDU/CSU SchrAntw StMin Möllemann AA . . . . 8427* C Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 113. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 16. Januar 1985 8407 113. Sitzung Bonn, den 16. Januar 1985 Beginn: 13.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Berichtigungen 103. Sitzung, Seite 7620 B: Der Zwischenruf des Abg. Löffler (SPD) ist zu streichen. 110. Sitzung, Seite 8241* D, Anlage 8: In der achten Zeile des ersten Absatzes der Fragen des Abg. Werner (CDU/CSU) ist das Wort „zu" durch das Wort „und" zu ersetzen. Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens* 17. 1. Antretter* 17. 1. Dr. Apel 18. 1. Böhm (Melsungen) * 16. 1. Brandt 16. 1. Büchner (Speyer) * 18. 1. Dr. Enders* 16. 1. Ertl 16. 1. Grünbeck 18. 1. Frau Dr. Hartenstein 16. 1. Hauser (Krefeld) 16. 1. Huonker 16. 1. Dr. Jahn (Münster) 18. 1. Jansen 18. 1. Dr. Marx 18. 1. Dr. Müller* 17. 1. Nelle 18. 1. Reddemann* 18. 1. Reuter 18. 1. Schmidt (Hamburg) 18. 1. Schmidt (München) 16. 1. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim 18. 1. Dr. Stark (Nürtingen) 18. 1. Stobbe 16. 1. Dr. Stoltenberg 18. 1. Wischnewski 18. 1. Wolfram (Recklinghausen) 18. 1. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Anlagen zum Stenographischen Bericht Anlage 2 Antwort des Staatsministers Möllemann auf die Frage des Abgeordneten Dr. Hupka (CDU/CSU) (Drucksache 10/2587 Frage 116): Liegen der Bundesregierung Schätzungen darüber vor, wie viele Familienmitglieder von Besuchern und Touristen, die nach ihrer Einreise in der Bundesrepublik Deutschland bleiben, in der Volksrepublik Polen zurückgehalten werden oder zurückgeblieben sind, und in welchem Zeitraum damit zu rechnen ist, daß diese Familienmitglieder die Erlaubnis zur Ausreise erhalten? Schätzungen über die Gesamtzahl liegen der Bundesregierung nicht vor. Die Zahl der polnischen Staatsangehörigen, die seit dem 1. Januar 1981 eingereist und vom Bundesverwaltungsamt als in der Bundesrepublik Deutschland befindlich erfaßt ist, beträgt 42 687. Eine Unterscheidung in legal und illegal Eingereiste läßt sich nicht treffen. Erfahrungswerte darüber, wieviele Familienangehörige die polnischen Staatsangehörigen in der Regel nachziehen, liegen nicht vor. Desgleichen ist nicht bekannt, wieviele dieser Personen endgültig in der Bundesrepublik Deutschland bleiben. Die Wartezeit bis zur Ausreise beträgt in der Regel mindestens 3 Jahre. In der Zeit ab 1. Januar 1981 bis 30. November 1984 sind darüber hinaus 61 717 deutsche Aussiedler ausgereist. Erfahrungsgemäß zieht ein Aussiedler im Durchschnitt 3 Familienmitglieder nach. Daraus würde eine Zahl von ca. 190 000 Familienmitgliedern folgen. Die Wartezeit bis zur Ausreiseerlaubnis beträgt für minderjährige Kinder und für Ehegatten dieser Gruppe in der Regel 3 Jahre, für andere Verwandte ist sie länger.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Heinz Westphal

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Ich rufe Frage 4 des Abgeordneten Dr. Jens auf:
    Wie bewertet die Bundesregierung das Ergebnis der Einigungsbemühungen mit den USA vor dem Hintergrund der weltwirtschaftlichen Erfordernisse, protektionistische Tendenzen wirksam zu bekämpfen?
    Dazu bitte der Herr Staatssekretär.
    Grüner, Parl. Staatssekretär: Die Bundesregierung sieht in der Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den USA eine unter den gegebenen Umständen tragbare Beilegung des Konflikts. Es ist gelungen, die von den USA zunächst geforderte und durch den Importstopp auch tatsächlich verhängte Beschränkung der EG-Exporte auf 5,9 % des US-Marktes auf 7,6 % anzuheben. Das sind rund 148 000 Tonnen mehr pro Jahr, als das dem Importstopp der Vereinigten Staaten und dem Abkommen, das mit den Vereinigten Staaten in einem Briefwechsel getroffen worden war, entspricht.
    Der deutsche Anteil am US-Markt von 2,59 %, der von allen Ländern der Europäischen Gemeinschaft mit Abstand der größte war und daher in der Gemeinschaft unter dem Gesichtspunkt des „burdensharing" bis zuletzt unter Druck stand, konnte nicht nur gehalten, sondern auf 2,82 % erhöht werden.
    Für Lieferungen, die bereits vor dem 1. Januar 1985 exportiert, aber in den USA noch nicht zum freien Warenverkehr abgefertigt worden sind, hat die Gemeinschaft darüber hinaus eine Sonderquote von 60 000 Tonnen durchgesetzt. Über die Behandlung gegebenenfalls darüber hinausgehender Mengen sollen bis zum 1. Februar 1985 noch weitere Konsultationen mit den USA geführt werden.
    Eine Ablehnung der Vereinbarung durch die Bundesregierung, die es unter Umständen zu Fall ge-

    Metadaten/Kopzeile:
    8412 Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 113. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 16. Januar 1985


    Parl. Staatssekretär Grüner
    bracht hätte, wäre für unsere Lieferinteressen eindeutig ungünstiger gewesen, weil u. a. der US-Importstopp mit der Begrenzung auf 5,9 % Anteil am US-Markt in Kraft geblieben wäre.
    Die Bundesregierung bedauert, daß es überhaupt zu diesem Importstopp gekommen ist. Sie hat schon in der Antwort auf Ihre erste Frage darauf hingewiesen, daß sie weitere Anstrengungen für erforderlich hält, um die Widerstandskraft gegen Protektionsforderungen weltweit zu stärken.
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Rede von Heinz Westphal
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Zusatzfrage des Abgeordneten Dr. Jens.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Prof. Dr. Uwe Jens

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Staatssekretär, ich finde es doch eigenartig, daß Sie aus diesem Röhren-Embargo nun noch einen Erfolg der Bundesregierung machen wollen. Tatsache ist: Der Bundeskanzler ist aus Amerika zurückgekommen und hat davon gesprochen: es wird weiter verhandelt, ein Handelskrieg findet nicht statt. In diesem Zusammenhang — —