Rede:
ID1011300400

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Metadaten
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    Vokabeln: 6
    1. Weitere: 1
    2. Zusatzfrage: 1
    3. des: 1
    4. Abgeordneten: 1
    5. Dr.: 1
    6. Riedl.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 10/113 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 113. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 16. Januar 1985 Inhalt: Fragestunde — Drucksachen 10/2712 vom 11. Januar 1985 und 10/2727 vom 15. Januar 1985 — Vertragliche Vereinbarung über die Lieferung landwirtschaftlicher Produkte von Äthiopien nach Ägypten trotz der Hungerskatastrophe in Äthiopien MdlAnfr 1 15.01.85 Drs 10/2727 Dr. Riedl (München) CDU/CSU MdlAnfr 2 15.01.85 Drs 10/2727 Dr. Riedl (München) CDU/CSU Antw StMin Dr. Mertes AA 8407 B ZusFr Dr. Riedl (München) CDU/CSU . 8407 D ZusFr Neumann (Bramsche) SPD . . . 8408 C ZusFr Gansel SPD 8408 D ZusFr Frau Reetz GRÜNE 8409 C Verhinderung ähnlicher Vorgänge wie des Röhrenembargos durch die USA; Ergebnisse der Einigungsbemühungen mit den USA hinsichtlich der Bekämpfung protektionistischer Tendenzen MdlAnfr 3, 4 11.01.85 Drs 10/2712 Dr. Jens SPD Antw PStSekr Grüner BMWi 8409 D ZusFr Dr. Jens SPD 8410A ZusFr Urbaniak SPD 8410 C ZusFr Krizsan GRÜNE 8410 D ZusFr Dr. Klejdzinski SPD 8411A ZusFr Dr. Mitzscherling SPD 8411 B ZusFr Immer (Altenkirchen) SPD . . . 8411 B ZusFr Hoffmann (Saarbrücken) SPD . 8412 D ZusFr Menzel SPD 8413A Tätigkeit des Präsidenten des Bundesgesundheitsamtes, Professor Überla, an der Münchener Universität MdlAnfr 5 11.01.85 Drs 10/2712 Fiebig SPD Antw PStSekr Frau Karwatzki BMJFG 8413 C ZusFr Fiebig SPD 8413 D Teilnahme von Ärzten an der „Infratest Gesundheitsforschung" auf Veranlassung des Präsidenten des Bundesgesundheitsamtes, Professor Überla MdlAnfr 6 11.01.85 Drs 10/2712 Fiebig SPD Antw PStSekr Frau Karwatzki BMJFG 8414A ZusFr Fiebig SPD 8414 B ZusFr Gansel SPD 8414 C ZusFr Menzel SPD 8414 D Erörterung des US-Heeres im Rahmen der NATO in der Vorschrift FM 100-5; Einsatz der Truppen außerhalb des NATO-Bereichs nach dem Air/Land-Battle-Konzept MdlAnfr 8, 9 11.01.85 Drs 10/2712 Hoffmann (Saarbrücken) SPD Antw PStSekr Würzbach BMVg . . . . 8415A ZusFr Hoffmann (Saarbrücken) SPD . 8415 B ZusFr Frau Fuchs (Verl) SPD 8415C ZusFr Gansel SPD 8416 C Anwendbarkeit des Air/Land-Battle-Konzepts für Mitteleuropa; Anwendbarkeit der Vorschrift FM 100-5 im Rahmen der NATO für in der Bundesrepublik Deutschland stationierte US-Truppen II Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 113. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 16. Januar 1985 MdlAnfr 10, 11 11.01.85 Drs 10/2712 Frau Fuchs (Verl) SPD Antw PStSekr Würzbach BMVg . . . 8416 D ZusFr Frau Fuchs (Verl) SPD 8416 D ZusFr Dr. Klejdzinski SPD 8417 B ZusFr Hoffmann (Saarbrücken) SPD . 8417 B ZusFr Berger CDU/CSU 8418 C ZusFr Paterna SPD 8418 D ZusFr Gansel SPD 8419A Ausrüstung der US-Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) mit „Tornister-Atombomben"; Abzug dieser Bomben aus der Bundesrepublik Deutschland und Westeuropa MdlAnfr 14, 15 11.01.85 Drs 10/2712 Gansel SPD Antw PStSekr Würzbach BMVg . . . 8419 B ZusFr Gansel SPD 8420 A ZusFr Berger CDU/CSU 8420 D ZusFr Frau Schmidt (Nürnberg) SPD . 8421A ZusFr Dr. Ehmke (Bonn) SPD 8421 B ZusFr Menzel SPD 8421 D ZusFr Frau Nickels GRÜNE 8421 D ZusFr Dr. Klejdzinski SPD 8422 C ZusFr Dr. Soell SPD 8422 D Abzug sämtlicher Atomminen vom Typ SADM aus der Bundesrepublik Deutschland entsprechend der im Bundeswehrplan 1985 beschriebenen Zielsetzung MdlAnfr 18, 19 11.01.85 Drs 10/2712 Frau Nickels GRÜNE Antw PStSekr Würzbach BMVg . . . 8423 B ZusFr Frau Nickels GRÜNE 8424 B ZusFr Frau Schmidt (Nürnberg) SPD . 8424 B Psychologische Auswirkungen des Baus von Personalschutzbauten auf dem Lahrer Flugplatz MdlAnfr 20 11.01.85 Drs 10/2712 Frau Reetz GRÜNE Antw PStSekr Würzbach BMVg . . . 8425 A ZusFr Frau Reetz GRÜNE 8425 B Nächste Sitzung 8425 D Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten . 8427* A Anlage 2 Zahl der in Polen zurückgehaltenen Familienmitglieder der nach einer Reise in die Bundesrepublik Deutschland nicht zurückgekehrten Besucher MdlAnfr 116 07.12.84 Drs 10/2587 Dr. Hupka CDU/CSU SchrAntw StMin Möllemann AA . . . . 8427* C Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 113. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 16. Januar 1985 8407 113. Sitzung Bonn, den 16. Januar 1985 Beginn: 13.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Berichtigungen 103. Sitzung, Seite 7620 B: Der Zwischenruf des Abg. Löffler (SPD) ist zu streichen. 110. Sitzung, Seite 8241* D, Anlage 8: In der achten Zeile des ersten Absatzes der Fragen des Abg. Werner (CDU/CSU) ist das Wort „zu" durch das Wort „und" zu ersetzen. Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens* 17. 1. Antretter* 17. 1. Dr. Apel 18. 1. Böhm (Melsungen) * 16. 1. Brandt 16. 1. Büchner (Speyer) * 18. 1. Dr. Enders* 16. 1. Ertl 16. 1. Grünbeck 18. 1. Frau Dr. Hartenstein 16. 1. Hauser (Krefeld) 16. 1. Huonker 16. 1. Dr. Jahn (Münster) 18. 1. Jansen 18. 1. Dr. Marx 18. 1. Dr. Müller* 17. 1. Nelle 18. 1. Reddemann* 18. 1. Reuter 18. 1. Schmidt (Hamburg) 18. 1. Schmidt (München) 16. 1. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim 18. 1. Dr. Stark (Nürtingen) 18. 1. Stobbe 16. 1. Dr. Stoltenberg 18. 1. Wischnewski 18. 1. Wolfram (Recklinghausen) 18. 1. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Anlagen zum Stenographischen Bericht Anlage 2 Antwort des Staatsministers Möllemann auf die Frage des Abgeordneten Dr. Hupka (CDU/CSU) (Drucksache 10/2587 Frage 116): Liegen der Bundesregierung Schätzungen darüber vor, wie viele Familienmitglieder von Besuchern und Touristen, die nach ihrer Einreise in der Bundesrepublik Deutschland bleiben, in der Volksrepublik Polen zurückgehalten werden oder zurückgeblieben sind, und in welchem Zeitraum damit zu rechnen ist, daß diese Familienmitglieder die Erlaubnis zur Ausreise erhalten? Schätzungen über die Gesamtzahl liegen der Bundesregierung nicht vor. Die Zahl der polnischen Staatsangehörigen, die seit dem 1. Januar 1981 eingereist und vom Bundesverwaltungsamt als in der Bundesrepublik Deutschland befindlich erfaßt ist, beträgt 42 687. Eine Unterscheidung in legal und illegal Eingereiste läßt sich nicht treffen. Erfahrungswerte darüber, wieviele Familienangehörige die polnischen Staatsangehörigen in der Regel nachziehen, liegen nicht vor. Desgleichen ist nicht bekannt, wieviele dieser Personen endgültig in der Bundesrepublik Deutschland bleiben. Die Wartezeit bis zur Ausreise beträgt in der Regel mindestens 3 Jahre. In der Zeit ab 1. Januar 1981 bis 30. November 1984 sind darüber hinaus 61 717 deutsche Aussiedler ausgereist. Erfahrungsgemäß zieht ein Aussiedler im Durchschnitt 3 Familienmitglieder nach. Daraus würde eine Zahl von ca. 190 000 Familienmitgliedern folgen. Die Wartezeit bis zur Ausreiseerlaubnis beträgt für minderjährige Kinder und für Ehegatten dieser Gruppe in der Regel 3 Jahre, für andere Verwandte ist sie länger.
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    Rede von Dr. Erich Riedl

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Herr Staatsminister, wenn Sie mir gestatten, daß ich dies alles trotzdem nicht begreife, möchte ich Ihnen die Frage stellen: Wie ist es dennoch möglich, daß Nahrungsmittel — sei es nun in Form von geschlachtetem oder ungeschlachtetem Fleisch oder seien es Zitrusfrüchte und vieles andere mehr — aus Äthiopien ausgeführt werden und nicht andere Wege gefunden werden können, um die Äthiopier in die Lage zu versetzen, die von ihnen zugegebenermaßen dringend benötigten Gerätschaften anderweitig zu besorgen? Ich erinnere dabei nur daran, daß allein die Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1984 143 Millionen DM an Entwicklungshilfe für Äthiopien

    Metadaten/Kopzeile:
    8408 Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 113. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 16. Januar 1985


    Dr. Riedl
    zur Verfügung gestellt hat. Ich begreife dies alles nicht, Herr Staatsminister.
    Dr. Mertes, Staatsminister: Herr Kollege, ich möchte auf Ihr Nichtverstehen und auf Ihre Frage jetzt sachlich wie folgt antworten: Nach der unseres Erachtens zutreffenden Einschätzung kann Menschen, die am Verhungern sind, nicht mit Zitrus Früchten geholfen werden. Sie benötigen vielmehr hochwertige Getreide- und Milchprodukte. Zitrusfrüchte und Frischfleisch sind leicht verderblich, so daß sie angesichts der schlechten Infrastruktur im Landesinnern und fehlender Kühlkapazitäten den Hungernden fast überhaupt nicht zugute kommen könnten. Daher bestehen auch die Nahrungsmittellieferungen der Geberländer an Äthiopien im wesentlichen aus Getreide und nicht aus Zitrusfrüchten.
    Sie haben dann auch die Entwicklungshilfe angesprochen, die wir an Äthiopien geben. Ich benutze diese Fragestunde, d. h. Ihre Frage, gern, um ein Mißverständnis aufzuklären, das seinen Niederschlag heute auch in einer angesehenen deutschen Tageszeitung gefunden hat: Äthiopien bezieht seit Jahren keinerlei Entwicklungshilfe aus der Finanziellen Zusammenarbeit, aus der Technischen Zusammenarbeit eine sehr geringe Hilfe. Die Zahl von 143 Millionen DM bezieht sich ausschließlich auf die von der Bundesregierung direkt oder indirekt — d. h. über die EG -- geleistete humanitäre Sonderhilfe.
    Im wesentlichen handelt es sich bei unserer Hilfe um Nahrungsmittelhilfe sowie um einen Betrag von 22 Millionen DM aus der Technischen Zusammenarbeit, der ebenfalls ausschließlich im Bereich der Nothilfe, nämlich zur Instandsetzung des dringend erforderlichen Transportparks der äthiopischen Hilfsorganisation RRC (Relief and Rehabilitation Commission, d. h. Hilfs- und Rehabilitationskommission) eingesetzt wurde. Ich wiederhole also, daß es sich bei dem Betrag nicht um das handelt, was man unter Entwicklungshilfe versteht.
    Demgegenüber, Herr Kollege, ist der Sudan traditionelles Schwerpunktland unserer Entwicklungshilfe in Afrika. Es hat 1983/84 eine Zweijahreszusage von 170 Millionen DM aus der Finanziellen Zusammenarbeit und fast 50 Millionen DM aus der Technischen Zusammenarbeit, also insgesamt rund 220 Millionen DM, erhalten.
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Rede von Heinz Westphal
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Weitere Zusatzfrage des Abgeordneten Dr. Riedl.


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    Rede von Dr. Erich Riedl

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Herr Staatsminister, sind Sie mit mir der Meinung, daß die Addition aller Meldungen über Fehlverhalten der äthiopischen Regierung — ich nenne hier beispielhaft nur die Errichtung des Kongreßzentrums oder die Inempfangnahme von Waffenlieferungen aus dem Ostblock — bei unserer deutschen Bevölkerung angesichts ihrer außerordentlich großen Spendenfreudigkeit zu Irritationen führen muß und daß es auch die Aufgabe der Bundesregierung ist, im Hinblick auf die für nächste Woche — von mir und von uns allen so außerordentlich begrüßt — ins Leben gerufene Aktion der Hilfe für Afrika für diesen Bereich eine entsprechende Aufklärung zu geben, damit der Bürger draußen, der mit seinem Portemonnaie, mit seinen Ersparnissen hier echt helfen möchte, nicht allzusehr verunsichert wird?
    Dr. Mertes, Staatsminister: Ich teile Ihre Auffassung über diese Notwendigkeit, unsere Bevölkerung angemessen aufzuklären. Deshalb hat die Bundesregierung bei der Entscheidung über den VN-Konferenzkomplex in Addis Abeba ja auch entsprechend klargestellt, daß wir derzeit dagegen sind.