Rede von
Dr.
Philipp
Jenninger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet.
Ich rufe auf:
Einzelplan 11
Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung
— Drucksachen 10/2311, 10/2330 —
Berichterstatter: Abgeordnete Sieler Dr. Friedmann
Frau Seiler-Albring Burgmann
Zusatzpunkt 1:
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten
— Drucksache 10/2103 —
a) Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung
— Drucksache 10/2401 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Frau Steinhauer
b) Bericht des Haushaltsausschusses
gemäß § 96 der Geschäftsordnung
— Drucksache 10/2492 — Berichterstatter:
Abgeordnete Sieler
Dr. Friedmann
Frau Seiler-Albring
Einzelplan 15
Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit
— Drucksachen 10/2315, 10/2330 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Rossmanith Deres
Dr. Diederich Verheyen (Bielefeld)
Zu den Einzelplänen 11 und 15 liegen Ihnen auf den Drucksachen 10/2477, 10/2428, 10/2429, 10/2430, 10/2481 und 10/2516 Änderungsanträge, zum Zusatzpunkt 1 auf Drucksache 10/2509 ein Entschließungsantrag vor.
Meine Damen und Herren, nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist für die Einzelpläne 11
und 15 sowie für den Zusatzpunkt 1 eine verbundene Aussprache von vier Stunden vorgesehen. — Ich sehe, Sie sind damit einverstanden.
Wird das Wort zur Berichterstattung gewünscht?
— Das ist nicht der Fall.
Ich eröffne die allgemeine Aussprache. Das Wort hat die Abgeordnete Frau Fuchs .