Rede von
Dr.
Wolfgang
Weng
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte mich mit meiner Haushaltsrede zum Einzelplan 14 insbesondere auch an die Soldaten unserer Bundeswehr wenden, die sich der positiven Einstellung der Mehrheit dieses Hauses zu ihrer Aufgabenerfüllung bewußt sein müssen. Ich will mich darüber hinaus natürlich an unsere Bevölkerung wenden und zwar mit dem Ziel, einer größtmöglichen Zahl unserer Bürger deutlich zu machen, daß es sicheren Frieden in unserem Lande nur mit dem notwendigen Aufwand für unsere Sicherheit geben kann.
Ich sage dies zu Beginn meiner Ausführungen um so deutlicher, als von einigen Kollegen des Bundestages ein Weg beschritten wird, der diese Sicherheit in Frage stellt.
So habe ich zwar Verständnis dafür, wenn ein Haushaltsabgeordneter auch im Verteidigungsbereich mit Sorgfalt die Titelansätze durchforstet — dies haben wir alle getan —, aber wenn es hierbei wie bei der Berichterstatterkollegin der SPD-Fraktion zu Kürzungsvorschlägen in der Größenordnung von nahezu 2 Milliarden DM kommt, dann liegt dies auf der neuen Linie der SPD-Mehrheit: Herr von Bülow erläutert, 300 000 Soldaten seien genug. Der Weg zur Forderung der GRÜNEN nach null Soldaten ist da für die SPD vorgezeichnet. Ich warte auf den nächsten SPD-Kollegen, der glaubt, daß 200 000, und den dann folgenden, der erläutert, daß 100 000 allerdings möglichst unbewaffnete Soldaten zu unserer Sicherheit ausreichen.