Rede von
Torsten
Wolfgramm
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Über das Selbstverständnis des Parlaments möchte ich mich hier nicht umfassend äußern. Wir haben uns damit einen ganzen Tag beschäftigt. Wir haben uns einen Tag lang damit beschäftigt, über die Wahrung und die Verbesserung des Ansehens des Parlaments zu diskutieren, und ich meine, wir haben das sorgfältig getan und brauchen diese Debatte heute nicht noch einmal zu führen.
Meine Fraktion, die FDP-Fraktion, hat Verhaltensregeln beschlossen, die wir der RechtsstellungsKommission übersandt haben. Wir stellen uns vor, daß in dieser Frage rasch, aber sorgfältig — besonders sorgfältig — beraten wird und das Ergebnis dann dem Plenum vorgelegt werden kann.
Die Kritik am Untersuchungsausschuß — Frau Kollegin, Sie haben das hier sehr emphatisch vorgetragen — läßt mich zu der Feststellung kommen: Der Untersuchungsausschuß ist keine Anklagebehörde, sondern ein parlamentarisches Aufklärungsinstrument.