Rede von
Dr.
Hermann
Scheer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, da es bei dieser Frage um die Zahl und die Reichweite von Waffensystemen, insbesondere in Mitteleuropa, geht, und da Sie gesagt haben, daß alles, was von der Bundesregierung als Planung bisher vorgelegt worden sei, mit dem identisch sei, was am Wochenende an Richtlinien, Planungen beschlossen worden sei: Sind Sie bereit, dem Verteidigungsausschuß bzw. dem Parlament eine konkrete Liste vorzulegen, aus der sich ergibt, an welcher Stelle die bisherige Planung mit dem Konzept, das am Wochenende beschlossen worden ist, übereinstimmt?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, es ist kein Konzept beschlossen, es ist eine Planungsleitlinie als Rahmen beschlossen worden. Es gibt keine konkreten, inzwischen in Systemen greifbaren Beschlüsse, weder in dem einen Dokument noch in diesem Bereich für die Bundeswehrplanung, sondern es gibt Räume, in denen die Zielsetzung, der Rahmen beschrieben ist, den wir — entsprechend der in dem Zeitraum dann zur Verfügung stehenden Technologie — füllen werden. Natürlich — dies sage ich Ihnen zu; etwas anderes könnte ich gar nicht sagen — leiten wir Ihnen, dem Parlament in dem Moment, in dem sich konkrete Systeme anbieten und beschlossen werden, um damit den Rahmen zu füllen, diese zu.