Rede von
Dieter
Heistermann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, kann ich aus Ihren bisher gegebenen Antworten schließen, daß Sie neue Elemente, die bisher in der Bundeswehr nicht vorhanden sind, einführen wollen? Wie stellt sich inhaltlich die Planungsrichtlinie dar? Welche Arbeitsaufträge haben Sie erteilt, um bestimmte neue Waffensysteme zu erarbeiten? Es muß ja einen Planungsvorgang auch im Hause gegeben haben. Sind Sie bereit, dem Verteidigungsausschuß diesen Planungsvorgang vorzulegen?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, zunächst einmal möchte ich Ihnen folgendes in Erinnerung rufen, das Ihnen als Fachmann gegenwärtig sein dürfte. Es gibt bestimmte Waffensysteme, die dazu gehören und deren Beschaffung unter der Vorgängerregierung eingeleitet wurde bzw. deren Beschaffung schon abgeschlossen ist. Ich habe vorhin MARS, Alpha-Jet und Tornado erwähnt. Es gehört dazu — darüber haben wir den Ausschuß informiert, und wir haben die Mittel dafür vom Haushaltsausschuß eingeworben —, den Tornado nun zu dem zu machen, was die Vorgängerregierung, als sie dieses teure Flugzeug anschaffte, eigentlich auch als Auftrag damit verbunden hat, nämlich daß er nicht nur fliegen kann, sondern daß er auch bestimmte Waffen — MW 1 ist eine solche — hat, die im Hinterland — hier sind wir wieder bei der Zahl x — feindliche Flugplätze, Rollbahnen und Flugzeuge zerstören kann, bevor sie hochkommen und bei uns etwas zerstören. Das sind also Komponenten, die in die Vergangenheit hineingehen.
Wenn diese Detailplanungen abgeschlossen sind und uns auf den Tisch gelegt werden, werden wir bestimmte Aufträge — entsprechend der zur Verfügung stehenden Technologie — geben, die dem Ausschuß, den Fraktionen natürlich zugeleitet werden, wenn dies in bestimmte Systeme übergeht.