Rede von
Prof.
Egon
Bahr
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, Sie haben eben davon gesprochen, daß die Planungen sich auf Mittel beziehen, die konventionell in die Tiefe wirken sollen. Ist darunter zu verstehen, daß es sich um Mittel handelt, die nur und rein und ausschließlich und unterscheidbar konventionell sind?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, die Planungsrahmenrichtlinie bezieht sich ausschließlich auf konventionelle Waffensysteme. Sie beschreibt nicht im einzelnen — weil dies technologisch erst im Detail geprüft, überlegt und möglicherweise den Entwicklungen der Zukunft angepaßt werden muß —, um welche Systeme es sich handelt. Ich will von mir aus ein Problem ansprechen, das als Problem gesehen wird und das Sie wohlverpackt am Ende Ihrer Frage mit ansprachen. Sie wissen, daß es heute Waffensysteme gibt, die, auch wenn wir sie ausschließlich für den konventionellen Gebrauch anlegen, eine, wie der Fachmann sagt, „dual capability" beinhalten können. Deshalb ist es wichtig — hier sind wir offen, wie ich es eben erläuterte —, zu verifizieren, wie auch immer.
Wenn wir an diese Frage aber herangehen, sollten wir objektiverweise darauf hinweisen, daß im Bereich der Sowjetunion alle Systeme der Luftangriffsverbände, aber auch der Luftverteidigung, der Flugabwehrkräfte der Sowjetunion diese „dual capability" haben. Es besteht also die Möglichkeit, sie konventionell wie nuklear einzusetzen. Herr Kollege von Bülow, viele der sowjetischen Systeme haben sogar eine „triple capability", d. h. es besteht die Möglichkeit, dann auch chemische Waffen einzusetzen. Das sind aber zwei Paar Schuhe, wie Sie sehr wohl wissen. Verifizierung tut hier not.