Rede von
Dr.
Hermann
Scheer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, da es bei der Fragestunde darum geht, Nebel zu lichten, statt Nebel zu schaffen
— letzteres muß ich bisher leider als Ergebnis feststellen —,
frage ich Sie: Können Sie fachmännisch bestätigen, daß es sehr wohl ein erheblicher Unterschied ist, ob bei einem Konzept weniger oder wesentlich mehr Waffen vorgesehen sind, ob die Reichweite der Systeme nur 50 oder 100 km oder sehr viel mehr beträgt, und dies alles ein erhebliches Gewicht für die Frage der Rüstungsprojekte, die Frage der Haushaltsbelastung und natürlich auch die Frage des Ost-West-Verhältnisses und der Stabilität hat? Können Sie wenigstens dies bestätigen?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, mir ist unklar, ob von Ihnen bewußt oder unbewußt ein völlig anderes Feld, als es im Augenblick zur Debatte steht, beschritten wird. Es geht hier nicht — in keiner Form präjudizierend — um irgendwelche bestimmten Waffensysteme, die so weit oder so weit reichen, die so oder so beschaffen sind, die vom Boden oder aus der Luft abgefeuert werden, die diese oder jene Flugeigenschaften haben, um keine Einzelheiten irgendwelcher solcher heute oder in der Zukunft möglichen Systeme. Dies habe ich vorhin erwähnt. Dies muß in einer anderen Prozedur im einzelnen, mit enger Rückkopplung, ja mit Genehmigung des Parlaments, nachher erfolgen. Hier geht es um den Rahmen, die Richtlinie, die Zielbeschreibung dessen, was nachher ausgefüllt werden muß.