Rede von
Freimut
Duve
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, Sie wissen, daß es ein einstimmiges Votum des Deutschen Bundestages zur Erhaltung einer deutschen Seefahrtflotte gibt, in dem bestimmte Grundbedingungen und Gründe, warum wir das wollen, festgelegt wurden. Sie haben soeben von Rahmenbedingungen gesprochen. Könnten Sie die Verbesserung der Rahmenbedingungen hier einmal genau präzisieren?
Dr. Schulte, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Duve, es gibt hierzu einen Kabinettsbeschluß, auch mehrere Beratungen des Parlaments. Das fängt z. B. an bei Zinsverbilligungen und hört auf bei Zuschüssen zum Kauf eines Schiffes. Es gibt viele andere Maßnahmen, die im übrigen fast alle einvernehmlich gestaltet wurden. Ich bin, sofern Sie dies wünschen, gern bereit, dies in großem Zusammenhang darzustellen und Ihnen dies schriftlich zuzuleiten.