Rede von
Ludwig
Hettling
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, ich kann diese Ihre Aussage immer noch nicht nachvollziehen. Denn ich muß zurückkommen auf die Seeverkehrsbeiratssitzung, auf der Ihr Kollege Bayer auf eine Ausführung von Herrn Buss, der auch Mitglied dieses Beirates ist, zu der Frage der offenen Register und deren Schließung, die ursprünglich aus Sicherheitsgründen angesprochen wurden, diese Ausführung aber nicht in dem von Ihnen dargestellten Sinne zurückgewiesen hat. Insofern stellt das die Problematik der Ausflaggung, wie sie dort angesprochen worden ist, doch auf den Kopf. Wir sind der Auffassung, daß ernsthaft etwas gegen die Ausflaggung getan werden muß. Ich frage Sie noch einmal: Wann und wie will die Bundesregierung erreichen, daß etwas gegen die Ausflaggung getan wird?
Dr. Schulte, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Hettling, Sie waren ja, wie ich annehmen muß, nicht nur körperlich, sondern auch geistig anwesend, als wir im Ausschuß diese Problematik beraten haben. Ich habe vorhin bereits gesagt, daß wir zum Schluß zu einstimmigen Voten gekommen sind. Es gibt erhebliche Hilfen, zum Teil unter erheblicher Kritik seitens der Öffentlichkeit, seitens mancher Zeitungen, mancher Journalisten. Die Bundesregierung hält daran fest, den deutschen Reedereien zu helfen, und ich glaube, hier kommen auch recht ordentliche Beträge zusammen.