Rede von
Hans-Günther
Toetemeyer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, könnten Sie mir mitteilen, wann grob etwa diese Überprüfung abgeschlossen sein wird und wann Sie persönlich mit neu formulierten Grundlinien der Bundesregierung rechnen?
Dr. Köhler, Parl. Staatssekretär: Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit plant, die Vorarbeiten etwa in der Mitte des nächsten Jahres abzuschließen und dann den entsprechenden Gang der Abstimmung mit anderen Ressorts bis zur Befassung des Bundeskabinetts einzuleiten. Dabei ist die Situation zweifellos so, daß wir nicht unter einem spezifischen Zeitdruck stehen, sondern daß das Herstellen eines hohen Maßes von Übereinstimmung und einer entsprechenden Qualität den Vorrang vor irgendeinem Termin hat, den man hier setzen könnte. Wir haben also im Moment nur eine ungefähre Zeitvorstellung.