Rede von
Dr.
Annemarie
Renger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Darf ich zur Frage 23 des Herrn Abgeordneten Müller übergehen:
Was hat die Bundesregierung bisher unternommen, um die Wirtschaftslage der Waldbauern, die durch die Baumschäden ohnehin finanzielle Einbußen hinnehmen müssen, zu verbessern, bzw. welche Möglichkeiten sieht sie, auf diesem Gebiet mit schnellwirkenden Maßnahmen tätig werden zu können?
Herr Staatssekretär, bitte.
Dr. von Geldern, Parl. Staatssekretär: Zur Unterstützung der Forstbetriebe, die von Waldschäden betroffen sind, wurden die forstlichen Förderungsmöglichkeiten im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" ab 1984 erweitert und ergänzt. So werden seit diesem Jahr die forstliche Düngung, die Unterpflanzung lückiger und verlichteter Bestände, die wiederholte Bestandespflege und die Wiederaufforstung von Flächen gefördert, deren Bestände auf Grund der Waldschäden vorzeitig eingeschlagen werden müssen. Die Bundesmittel für die Gemeinschaftsaufgabe wurden 1984 zu diesem Zweck um 20 Millionen DM erhöht.
Große Bedeutung für die wirtschaftliche Lage der Forstbetriebe haben auskömmliche Rohholzerlöse. Noch ist es gelungen, durch Einschränkungen beim Normaleinschlag den Mehranfall an Kalamitätsholz infolge der Waldschäden aufzufangen, so daß der Holzmarkt stabil geblieben ist. Den Ausschüssen des Deutschen Bundestages liegt ein Gesetzentwurf des Bundesrates zur Novellierung des Forstschädenausgleichsgesetzes vor. Ziel dieses Entwurfs ist es u. a., das Gesetz an die Bedingungen und Probleme, die durch die neuartigen Waldschäden entstanden sind, anzupassen. Ob und gegebenenfalls welche weitergehenden Maßnahmen zur Stützung des Holzmarktes bei einem starken Angebotsdruck zu ergreifen sind, kann im voraus nicht beantwortet werden. Hier spielt die jeweilige Konjunkturlage, insbesondere die Baukonjunktur, eine wichtige Rolle. Die Bundesregierung steht aber in
Gesprächen mit der Wirtschaft, um auch die Möglichkeiten für die Erschließung zusätzlicher Märkte für unser Holz zu prüfen. Auch weitere Maßnahmen, die gegebenenfalls zur Stützung des Holzmarktes eingesetzt werden könnten, werden untersucht. Die Bundesregierung hat vorsorglich in Verhandlungen mit der DDR und der CSSR sichergestellt, daß deren Holzlieferungen auf den deutschen Markt der augenblicklichen Situation angepaßt werden.