Rede von
Dr.
Annemarie
Renger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Keine weitere Zusatzfrage. Ich rufe Frage 14 des Herrn Abgeordneten Sperling auf:
Teilt die Bundesregierung die Auffassung, daß Jubiläen von Behörden unter möglichst großer Beteiligung der Mitarbeiter dieser Behörden gefeiert werden sollten, und warum verfährt sie nicht dementsprechend?
Bitte, Herr Staatssekretär.
Spranger, Parl. Staatssekretär: Herr Dr. Sperling, allgemein verbindliche Richtlinien für die Veranstaltung von Jubiliäumsfeiern bestehen im Bereich der Bundesverwaltung nicht. Diese sind auch nicht erforderlich. Die verantwortliche Planung und Durchführung derartiger Veranstaltungen fällt als Ausfluß der Organisationsgewalt in die Zuständigkeit der einzelnen Behördenleiter. Je nach der Situation des Einzelfalls werden bei der Planung und Durchführung von Jubiläumsfeiern Kriterien wie z. B. Erfordernis verwaltungsexterner Repräsentanz, angemessene Beteiligung der Mitarbeiter, Umfang der verfügbaren finanziellen und sächlichen Mittel unter Beachtung des für das Verwaltungshandeln geltenden Sparsamkeitsprinzips berücksichtigt und in Einklang gebracht werden müssen.