Rede von
Dr.
Alfred
Emmerlich
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, wird die Bundesregierung ihre nach den Subventionsverträgen für neue Umstrukturierungspläne erforderliche Genehmigung davon abhängig machen, daß keine Vernichtung von Standorten erfolgt, wird sie insbesondere zukünftige Subventionen dann sperren, wenn es zu einer Schließung von Standorten kommt, und wird sie wie die niedersächsische Landesregierung die Rückzahlung bereits gezahlter Subventionen verlangen?
Dr. Sprung, Parl. Staatssekretär: Herr Emmerlich, die Unternehmen sind auf Grund der Subventionsverträge verpflichtet, die Genehmigung der Bundesregierung für wesentliche Änderungen der Konzepte einzuholen. Dabei wird insbesondere zu berücksichtigen sein, ob und in welchem Umfang die Pläne von Krupp und Klöckner geeignet sind, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und damit die Sicherheit der Arbeitsplätze auf die Dauer zu verbessern. Eine Bewertung der Pläne ist insoweit aber erst möglich, wenn sie der Bundesregierung im einzelnen bekannt sind. Wir kennen noch nicht die Konsequenzen der Maßnahmen, die die Unternehmen ergreifen werden bzw. das neue Unternehmen ergreifen wird, wenn die Fusion endgültig beschlossen werden sollte.