Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Da die Fragen 69 und 70 des Abgeordneten Pauli und 71 und 72 des Abgeordneten Dr. Schroeder auf Wunsch der Fragesteller schriftlich beantwortet werden — die Antworten werden als Anlagen abgedruckt —, sind wir am Ende der Fragestunde, und zwar vorzeitig. Das ist ein seltener Fall. Aber ich habe bereits die Geschäftsführer im Ältestenrat darauf hingewiesen, daß das so eintreten könnte. Insofern können wir, zumal wir heute noch eine sehr, sehr lange Tagesordnung abzuwickeln haben, zum nächsten Tagesordnungspunkt übergehen.
Ich rufe Punkt 14 der Tagesordnung auf:
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts 'des Verteidigungsausschusses zu der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten
Jahresbericht 1983
— Drucksachen 10/1061, 10/1611 —
Berichterstatter:
Abgeordneter Hauser Heistermann
Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die Aussprache zwei Stunden vorgesehen. — Ich sehe keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Bevor wir in die Beratungen eintreten, möchte ich den Wehrbeauftragten Herrn Berkhan bei uns begrüßen.
Heute wird zum letztenmal ein Bericht beraten, den Sie vor Ihrem Ausscheiden aus dem Amt im nächsten Jahr vorgelegt haben. Insofern ist es, glaube ich, erlaubt, Sie in besonderer Weise zu begrüßen.
Ich muß außerdem darauf hinweisen, daß der Herr Bundesminister der Verteidigung dem Präsidenten geschrieben hat, daß er mit großem Interesse der parlamentarischen Beratung zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten am 4. Oktober im Plenum des Bundestags entgegengesehen habe. Er wäre gerne anwesend gewesen, zumal er damit auch in besonderer Weise die Zusammenarbeit mit dem Wehrbeauftragten zum Wohle unserer Bundeswehr dokumentieren wollte. Aber zur gleichen Zeit wird der Verteidigungsminister den Herrn Bundespräsidenten bei seinem ersten Besuch der Bundeswehr begleiten. Deshalb wird der Parlamentarische Staatssekretär, Herr Würzbach, den Verteidigungsminister in der Debatte vertreten. Ich nehme an, daß das auf Verständnis und Zustimmung aller Fraktionen stößt. Wir müssen diesen Bericht also ohne den Bundesminister der Verteidigung beraten.
Wünschen die Berichterstatter das Wort? — Das scheint nicht der Fall zu sein.
Dann eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat die Abgeordnete Frau Krone-Appuhn.