Rede von
Waltraud
Steinhauer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ja, ich stelle eine Frage. Ich glaube weiter, daß es auch eine Datenverarbeitung gibt, wonach man jederzeit feststellen müßte — sonst könnte man j a nicht hochrechnen —, welche Mittel noch da sind
bzw. noch vergeben werden können. Wären Sie bereit, wenn Sie das heute zu tun nicht in der Lage sind oder bereit sind, schriftlich zu geben, welche Mittel zur Zeit angesichts des Arbeitsmarktes noch zur Verfügung stehen, um Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen einzuleiten?
Vogt, Parl. Staatssekretär: Frau Kollegin, ich möchte erst ein Wort dem Kollegen Lutz sagen. Wenn er den Eindruck gehabt hat, daß mit dem Beispiel, das ich gewählt habe, ihm etwas zugemutet wird, dann bitte ich für diese Zumutung um Nachsicht. Sie haben aber vorhin, als ich dieses Beispiel wählte, gehört, daß ich gesagt habe, ich könnte dies genauso als Beispiel für meine Frau sagen. Ich wollte dem Kollegen Lutz nicht zu nahe treten und bitte in dieser Frage um Nachsicht.
Ich will zweitens noch einmal auf folgendes hinweisen, Frau Kollegin. Eine Frage, die, wenn eine Statistik vorläge, sich aus der Statistik beantworten ließe, habe ich deshalb als eine verhältnismäßig unpolitische Frage charakterisiert, weil, wenn es die Statistik gäbe, in der jeder nachschauen kann, es natürlich hirnverbrannt wäre, diese Zahl, dieses
statistische Ergebnis hier nicht zu nennen. Wir haben nichts zu verbergen, sondern wir haben hier kein ausreichendes statistisches Material. Nehmen Sie das bitte mal so zur Kenntnis, wie ich dies hier gesagt habe. Das hat nichts mit bösem Willen oder sonst irgend etwas zu tun, sondern die Statistik liegt nicht vor, die erforderlich wäre, um die hochpolitische Frage des Kollegen Lutz zu beantworten.