Rede von
Eugen
Glombig
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, unter Beachtung dieser hervorragenden Erfolgsmeldungen, die Sie hier verbreitet haben und die mit den Meldungen aus den Arbeitsämtern nicht übereinstimmen, lautet meine Frage: Können Sie die Feststellung des Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeit, Franke, bestätigen, daß zur Zeit etwa 5 000 Kräfte in den Arbeitsämtern der Bundesrepublik Deutschland fehlen, und wie ist unter diesen Umständen das, was ich in der Frage 14 angesprochen habe, überhaupt praktisch möglich?
Vogt, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Glombig, ich muß Sie darauf hinweisen, daß die Angaben, die ich hier gemacht habe, von der Bundesanstalt für Arbeit stammen.
Sie können mit Ihrer Zusatzfrage nicht etwa den Eindruck erwecken, als würden die Bundesanstalt für Arbeit und das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung in diesem Punkt mit unterschiedlichen Zahlen arbeiten.
Zum zweiten möchte ich darauf hinweisen, daß die Bundesanstalt nach dem Stand vom 15. April dieses Jahres 2057 Stellen nicht endgültig besetzt hatte. Das sind 4,2 % der Stellen.
Wenn Sie sich auf den Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeit beziehen, der davon gesprochen haben soll, daß 5 000 Stellen nicht besetzt sind, dann müssen Sie wissen, daß dies nur auf der Grundlage des Personalbemessungssystems der Bundesanstalt als Bedarf festgestellt worden ist. Dieses Personalbemessungssystem ist für den Leistungsbereich drei Jahre alt, für den Bereich der Berufsberatung eineinhalb Jahre. Bei dieser Entwicklung in drei bzw. eineinhalb Jahren ist der Einsatz der Datenverarbeitung bei der Arbeitsverwaltung nicht berücksichtigt, und man hat, aufbauend auf dieses Stellenbemessungssystem, den Personalbedarf an Hand einer Arbeitslosenzahl von 2,3 Millionen im Jahresdurchschnitt festgelegt. Ich muß also hinter diese Angabe, 5 000 Stellen fehlten, ein dickes Fragezeichen machen.