Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der Fragestunde. Die Frage 99 des Abgeordneten Dr. Lammert ist zurückgezogen. Ich danke Herrn Staatssekretär Gallus für die Beantwortung der Fragen und den anderen Staatssekretären für die Anwesenheit, die nicht genutzt werden konnte.
Ich rufe Punkt 29 der Tagesordnung auf:
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Errichtung einer Stifung „Mutter und Kind — Schutz des ungeborenen Lebens"
— Drucksache 10/1369 —
a) Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Jugend, Familie und Gesundheit
— Drucksache 10/1603 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Frau Schmidt Werner
b) Bericht des Haushaltsausschusses
gemäß § 96 der Geschäftsordnung
— Drucksache 10/1605 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Rossmanith Dr. Diederich Verheyen (Bielefeld)
Zu diesem Punkt der Tagesordnung liegen Ihnen ein Entschließungsantrag auf der Drucksache 10/1665 und zwei Änderungsanträge der Fraktion der SPD auf den Drucksachen 10/1687 und 10/1688 vor.
Meine Damen und Herren, der Ältestenrat hat für die Aussprache eine Runde vereinbart. — Kein Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Wird das Wort zur Berichterstattung gewünscht? — Das ist nicht der Fall. Dann eröffne ich die allgemeine Aussprache. Das Wort hat die Frau Abgeordnete Männle.