Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe deshalb die Ausprache.
Interfraktionell wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf auf Drucksache 10/1189 zur federführenden Beratung an den Finanzausschuß und zur Mitberatung an den Rechtsausschuß zu überweisen. Sind Sie mit den vorgeschlagenen Überweisungen einverstanden? — Ich sehe keinen Widerspruch. Es ist so beschlossen.
Ich rufe Punkt 25 der Tagesordnung auf:
Beratung des Jahresberichts 1983 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages
— Drucksache 10/1061 —
Überweisungsvorschlag des Ältestenrates: Verteidigungsausschuß
Ich begrüße unseren Wehrbeauftragten und freue mich, daß wir in die erste Beratung seines Berichts eintreten können.
Im Ältestenrat ist für die Aussprache ein Beitrag von bis zu zehn Minuten für jede Fraktion vereinbart worden. — Dagegen gibt es keinen Widerspruch. Es ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat zunächst Frau Krone-Appuhn.