Rede von
Richard
Stücklen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Die Sitzung ist eröffnet.
Meine Damen und Herren, wir fahren in der Beratung der Tagesordnungspunkte III a und III b fort:
a) Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1984
— Drucksachen 10/280, 10/534 —
Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses
b) Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über Maßnahmen zur Entlastung der öffentlichen Haushalte und zur Stabilisierung der Finanzentwicklung in der Rentenversicherung sowie über die Verlängerung der Investitionshilfeabgabe
— Drucksachen 10/335, 10/347 —
Beschlußempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses
— Drucksachen 10/690, 10/691 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Carstens Hoppe
Wieczorek
Kleinert
Ich rufe auf:
Einzelplan 08
Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen
— Drucksachen 10/638, 10/659 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Wieczorek
Dr. Hackel Glos
Burgmann
Einzelplan 32 Bundesschuld
Drucksache 10/653 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Wieczorek Austermann
Verheyen
Einzelplan 60
Allgemeine Finanzverwaltung
— Drucksache 10/657 —Berichterstatter:
Abgeordnete Carstens Austermann
Dr. Hackel
Borchert
Hoppe
Wieczorek
Hoffmann
Kleinert
Einzelplan 20 Bundesrechnungshof
— Drucksachen 10/647, 10/659 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Nehm Roth
Verheyen
dazu
Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und zur Einschränkung von steuerlichen Vorteilen
— Drucksachen 10/336, 10/345, 10/348 —
a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
— Drucksachen 10/686, 10/716 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Gobrecht Dr. Meyer zu Bentrup
3108 Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 44. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 8. Dezember 1983
Vizepräsident Stücklen
b) Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
— Drucksache 10/687 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Carstens Hoppe
Wieczorek
Kleinert
Beratung der Beschlußempfehlung des Haushaltsausschusses zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Der Finanzplan des Bundes 1983 bis 1987
— Drucksachen 10/281, 10/535, 10/723 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Carstens Hoppe
Wieczorek
Kleinert
Einzelplan 09
Geschäftsbereich des Bundesministers für Wirtschaft
— Drucksachen 10/639, 10/659 —
Berichterstatter: Abgeordnete Glos Dr. Weng
Frau Simonis
Kleinert
dazu
Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über eine Investitionszulage für Investitionen in der Eisen- und Stahlindustrie
— Drucksachen 10/338, 10/346, 10/350 —
a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
— Drucksache 10/677 —
Berichterstatter: Abgeordnete Poß Schulhoff
b) Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
— Drucksache 10/696 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Carstens Hoppe
Wieczorek
Kleinert
Einzelplan 10
Geschäftsbereich des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
— Drucksachen 10/640, 10/659 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Schmitz
Frau Zutt
Verheyen
Einzelplan 11
Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung
— Drucksachen 10/641, 10/659 —
Berichterstatter: Abgeordnete Sieler Dr. Friedmann
Frau Seiler-Albring Burgmann
dazu
Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung der Vermögensbildung der Arbeitnehmer durch Kapitalbeteiligungen
— Drucksachen 10/337, 10/349 —
a) Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung
— Drucksachen 10/724, 10/733 —
Berichterstatterin:
Abgeordnete Frau Dr. Adam-Schwaetzer
b) Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
— Drucksache 10/725 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Carstens Hoppe
Wieczorek
Kleinert
Zweite Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung der unmittelbaren Kostenbeteiligung der Versicherten an der Krankenhaus- und Kurbehandlung
— Drucksache 10/120 —
a) Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung
— Drucksache 10/675 —
Berichterstatter: Abgeordneter Egert
b) Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
— Drucksache 10/676 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Dr. Friedmann Frau Seiler-Albring
Sieler
Beratung der Beschlußempfehlung und des
Berichts des Ausschusses für Arbeit und So-
Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 44. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 8. Dezember 1983 3109
Vizepräsident Stücklen
zialordnung zu dem Antrag der Fraktion der SPD
Sofortprogramm zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit
— Drucksachen 10/189, 10/704 —
Berichterstatter: Abgeordneter Stutzer
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung zu dem Antrag des Abgeordneten Hoss und der Fraktion DIE GRÜNEN
Sofortmaßnahme: Erhöhung des Bundeszuschusses zur Rentenversicherung
— Drucksachen 10/205, 10/698 —
Berichterstatter: Abgeordneter Heyenn
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht über den Mutterschaftsurlaub
— Drucksachen 10/358 Nr. 64, 10/706 —
Berichterstatterin:
Abgeordnete Frau Verhülsdonk
Einzelplan 15
Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit
— Drucksachen 10/645, 10/659 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Dr. Hoffacker Rossmanith
Dr. Diederich
Verheyen
Haushaltsgesetz 1984
— Drucksachen 10/658, 10/660 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Carstens Hoppe
Borchert
Dr. Weng
Wieczorek
Hoffmann
Kleinert
Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die verbundene Aussprache zwölf Stunden vorgesehen. Ist das Haus damit einverstanden? — Ich sehe und höre keinen Widerspruch. Es ist so beschlossen.
Wird das Wort zur Berichterstattung gewünscht? — Bitte sehr.