Rede von
Dr.
Wolfgang
Bötsch
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Namens der Koalitionsfraktionen beantrage ich, diesen Vertagungsantrag abzulehnen.
Sehr verehrte Kollegen von den GRÜNEN, als wir zu Beginn dieser Wahlperiode die Arbeit in diesem Haus aufnahmen, gehörte ich zu denen, die meinten: Die GRÜNEN werden uns noch manche Überraschung bereiten, und sie werden mit Phantasie versuchen, die Arbeit im Haus vielleicht lahmzulegen. Ich muß sagen: Gott sei Dank habe ich mich hier etwas getäuscht. Denn Ihre dauernden Vertagungsanträge zeugen nicht mehr von sehr großer Phantasie, wie Sie die Arbeit dieses Hauses in Ihrem Sinn gestalten wollen.
Die parlamentarische Beratung dieses Haushalts findet in, wenn Sie so wollen, vier Etappen statt, nämlich in der ersten Lesung, in den Ausschüssen, in der zweiten Lesung und in der dritten Lesung, so daß es absolut absurd ist — —
— Die parlamentarische Beratung findet in diesen Etappen statt. Es heißt aber nicht zwingend, daß zu jedem einzelnen Titel und jedem einzelnen Kapitel an irgendeiner Stelle gesprochen werden muß,
3056 Deutscher Bundestag — 10.Wahlperiode — 43. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 7. Dezember 1983
Dr. Bötsch
sondern es heißt nur, daß beraten wird. Eine Beratung kann nach unserer Geschäftsordnung auch ohne Aussprache stattfinden.
Wir haben dies gestern bei einer Reihe von Titeln so gehandhabt, und wir werden es heute abend und morgen bei einer Reihe von Titeln so handhaben. Insofern ist Ihre Argumentation, daß diese Titel nicht beraten wurden, schlicht und einfach absurd. Mehr will ich dazu nicht sagen.
Ich bitte, dem Antrag der GRÜNEN nicht stattzugeben.
Danke schön.