Rede von
Dr.
Rainer
Barzel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Die Sitzung ist eröffnet.
Meine Damen und Herren, ich habe zunächst einige Mitteilungen: Der Abgeordnete Dr. Linde hat am 10. November 1983, der Abgeordnete Grobecker am 14. November 1983 auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag verzichtet. Als Nachfolger des Abgeordneten Dr. Linde hat am 11. November 1983 der Abgeordnete Neumann , als Nachfolger des Abgeordneten Grobecker am 15. November 1983 der Abgeordnete Hettling die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag erworben. Ich begrüße diese Kollegen, von denen uns der Abgeordnete Neumann kein Fremder ist, und wünsche ihnen im Deutschen Bundestag eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit uns allen.
Meine Damen und Herren, nach einer interfraktionellen Vereinbarung soll die verbundene Tagesordnung dieser Woche um die Beratung folgender Anträge erweitert werden: Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN, Doppelbeschluß der NATO und Stand der Genfer INF-Verhandlungen, Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP, Durchführung des NATO-Doppelbeschlusses vom 12. Dezember 1979 in seinen beiden Teilen, Antrag der Fraktion der SPD, NATO-Doppelbeschluß und Stand der INFVerhandlungen. Die Anträge sollen mit dem Punkt 1 der Tagesordnung in verbundener Aussprache behandelt werden. Sind Sie damit einverstanden? — Kein Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung und die soeben genannten Anträge auf:
Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung
Doppelbeschluß der NATO und Stand der Genfer INF-Verhandlungen
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN Doppelbeschluß der NATO und Stand der Genfer INF-Verhandlungen
— Drucksache 10/617 —
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP
Durchführung des NATO-Doppelbeschlusses vom 12. Dezember 1979 in seinen beiden Teilen
— Drucksache 10/620 —
und
Antrag der Fraktion der SPD NATO-Doppelbeschluß und Stand der INFVerhandlungen
— Drucksache 10/621 —
Meine Damen und Herren, im Ältestenrat ist eine zweitägige Aussprache vereinbart worden. Sie soll heute unmittelbar nach der Erklärung beginnen, um 23 Uhr unterbrochen und morgen um 9 Uhr fortgesetzt werden. Für heute und morgen ist keine Mittagspause vorgesehen. Die Abstimmungen sollen morgen nach Schluß der Aussprache durchgeführt werden. Sind Sie damit einverstanden? — Kein Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
— Meine Damen und Herren, üblicherweise arbeiten wir hier im Sitzen. Aber ich will niemanden hindern, stehend den Respekt zu erweisen. — Das Wort hat der Herr Bundeskanzler.