Rede von
Georg
Leber
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über die Einzelpläne 04 und 05. Ich rufe zuerst den Einzelplan 04 auf: Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes. Wer dem Einzelplan 04 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um sein Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Wer enthält sich? — Der Einzelplan 04 ist angenommen.
Ich rufe den Einzelplan 05 auf: Geschäftsbereich des Auswärtigen Amtes. Hierzu liegt auf Drucksache 9/2321 ein Änderungsantrag des Abgeordneten Coppik vor, den er soeben hier begründet hat. Wir stimmen jetzt über den Änderungsantrag ab. Wer ihm zuzustimmen wünscht, bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenstimmen! — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer dem Einzelplan 05 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Einzelplan 05 ist in der Ausschußfassung angenommen.
Ich rufe die Einzelpläne 14, 35, 23 und 27 auf: Einzelplan 14
Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung
— Drucksachen 9/2154, 9/2281 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Hauser Dr. Stavenhagen
Haase Frau Traupe
Würtz
Dr. Zumpfort
Dr. Riedl Walther
Hoppe
Einzelplan 35
Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte
— Drucksachen 9/2165, 9/2281 —
Berichterstatter: Abgeordnete Nehm Glos
8640 Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 138. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 14. Dezember 1982
Vizepräsident Dr. h. c. Leber
Einzelplan 23
Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit
— Drucksachen 9/2158, 9/2281, 9/2289 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Schröder Gärtner
Einzelplan 27
Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen
— Drucksachen 9/2160, 9/2281 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Nehm Frau Berger
Meine Damen und Herren, im Ältestenrat ist verbundene Debatte für die Einzelpläne 14, 35, 23 und 27 vereinbart worden. Ist das Haus damit einverstanden? — Ich sehe und höre keinen Widerspruch. Es ist entsprechend beschlossen.
Wird das Wort von einem der Berichterstatter gewünscht? — Ich sehe, das ist nicht der Fall.
Dann eröffne sich die allgemeine Aussprache. Als erster Redner hat der Abgeordnete Stavenhagen das Wort.
Darf ich die Damen und Herren, die sich gern unterhalten möchten, bitten, wenn es geht, den Raum zu verlassen, damit die Debatte in einer guten Atmosphäre verläuft.