Rede:
ID0912704700

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 12
    1. Frau: 1
    2. Abgeordnete: 1
    3. Simonis,: 1
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    12. Lambsdorff.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/127 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 127. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 11. November 1982 Inhalt: Ausscheiden der Abg. Frau Matthäus- Maier aus der Fraktion der FDP . . . . 7743 A Wahl der Abg. Dr. Hackel und Schwarz zu Stellvertretern in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates 7743 A Gedenkworte für den verstorbenen Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Sowjets der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, Leonid Iljitsch Breschnew 7786 B Fortsetzung der Beratung der von der Bundesregierung beschlossenen Ergänzung zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1983 (Anlage zum Entwurf des Haushaltsgesetzes 1983 — Drucksache 9/1920) — Drucksache 9/2050 — in Verbindung mit Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1982 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 1982) — Drucksache 9/2049 — in Verbindung mit Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Wiederbelebung der Wirtschaft und Beschäftigung und zur Entlastung des Bundeshaushalts (Haushaltsbegleitgesetz 1983) — Drucksache 9/2074 — in Verbindung mit Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erhöhung des Angebots an Mietwohnungen — Drucksache 9/2079 — in Verbindung mit Erste Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über eine Ergänzungsabgabe zur Einkommensteuer und zur Körperschaftsteuer (Ergänzungsabgabegesetz) — Drucksache 9/2016 — in Verbindung mit Beratung des Sondergutachtens des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zur wirtschaftlichen Lage im Oktober 1982 — Drucksache 9/2027 — Dr. Dregger CDU/CSU 7743 D Frau Simonis SPD 7754 C Hoppe FDP 7761 B Dr. Stoltenberg, Bundesminister BMF . 7764C, 7857 B Dr. von Dohnanyi, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg . . 7768 D II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 127. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 11. November 1982 Dr. Graf Lambsdorff, Bundesminister BMWi 7778A Dr. Ehrenberg SPD 7786 C Dr. Blüm, Bundesminister BMA . . . 7791 A Rappe (Hildesheim) SPD 7799 C Müller (Remscheid) CDU/CSU 7802 D Cronenberg FDP 7806 D Dr. Geißler, Bundesminister BMJFG . 7809 D, 7821C Jaunich SPD 7818 D Höpfinger CDU/CSU 7821 D Eimer (Fürth) FDP 7825 B Frau Schmidt (Nürnberg) SPD 7826 C Daweke CDU/CSU 7831 D Rossmanith CDU/CSU 7833 B Graf von Waldburg-Zeil CDU/CSU . . 7834 B Frau von Braun-Stützer FDP 7835 C Kuhlwein SPD 7837 C Frau Dr. Wilms, Bundesminister BMBW 7839 D Lennartz SPD 7842A Dr. Struck SPD 7845 B Deres CDU/CSU 7849 B Purps SPD 7850 C Hoffmann (Saarbrücken) SPD 7853 A Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Berlinförderungsgesetzes — Drucksache 9/2086 — Kittelmann CDU/CSU 7858 D Dr. Spöri SPD 7860 B Dr. Solms FDP 7862 A Lorenz, Parl. Staatssekretär BK . . . 7863 B Nächste Sitzung 7864 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . 7865* A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 127. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 11. November 1982 7743 127. Sitzung Bonn, den 11. November 1982 Beginn: 9.00 Uhr
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    Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode —127. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 11. November 1982 7865" Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. van Aerssen 12. 11. Dr. Böhme (Freiburg) 12. 11. Büchner (Speyer) " 11. 11. Haar 12. 11. Immer (Altenkirchen) 12. 11. Junghans 12. 11. Dr. Lenz (Bergstraße) 12. 11. Frau Dr. Neumeister 11. 11. Picard 12. 11. Schulte (Unna) 12. 11. Voigt (Sonthofen) 12. 11. Dr. Wendig 12. 11. Dr. Wieczorek 12. 11. ' für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung der Europarates
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Heide Simonis


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Wir wissen, daß es auch anders kommen kann. Und in diesem Jahr spricht vielleicht vieles dafür, daß das, was tatsächlich geschieht, eher besser als schlechter sein wird als jene Entwicklung, die wir für am wahrscheinlichsten halten. Aber das ist zu ungewiß." Dies, meine Damen und Herren, ist keineswegs eine verschlüsselte Botschaft als Antwort auf das, was Herr Dregger hier vorgetragen hat, sondern das Ergebnis des geballten Wissens des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Wirtschaft — Jahresgutachten 1977 Ziffer 339.

    (Unruhe bei der CDU/CSU)

    Dem Wirtschaftsminister diente solche Weisheit Jahr für Jahr als Grundlage für die von ihm vorgelegten Jahreswirtschaftsberichte, die mit der Treffsicherheit einer Schrotflinte immer irgendwo getroffen haben, nur nie die richtigen Rahmendaten.

    (Beifall bei der SPD)

    Meine Damen und Herren, auch das Chaos kann man nur einmal entdecken. Das ist eine alte Weisheit. Wenn man aber den Zickzackkurs der neuen Regierung betrachtet, kommt man zu zwei Erkenntnissen. Erstens: Zumindest in der Wirtschafts- und Finanzpolitik kann man das Chaos jederzeit immer wieder aufs neue entdecken und hier als eine neue Entdeckung vortragen. Zweitens — so gestern Herr Kollege Hauser —: Wer nur tätige Reue zeigt wie der ehemalige Wirtschaftsminister, darf weiter am Bau des „Trümmerfeldes" beteiligt sein und beim Chaos mitmachen.

    (Beifall bei der SPD)

    Ein Neuanfang sollte gemacht werden. Alles sollte besser werden. Eine Wende sollte eingeführt werden, ein kraftvoller Start in eine bessere, in eine schuldenfreie, in eine leistungsorientierte Zukunft. Nun, die Wende ist Ihnen gelungen: als Rolle rückwärts; der kraftvolle Start als ein Kavaliersstart mit angezogener Bremse und blockierten Reifen. Freunde und Gegner Ihrer Politik stellen gleichermaßen überrascht fest: Nichts, aber auch gar nichts, was vorher Ihre Wahrheit war, hat jetzt noch Gültigkeit.

    (Beifall bei der SPD)

    Der Bundesetat 1983, dessen angeblich falsche Dramaturgie der FDP u. a. zum Koalitionswechsel



    Frau Simonis
    diente, wird nicht, wie versprochen, völlig neu eingebracht; nein, er wird ergänzt. Zu dieser Ergänzung fällt dem neuen Finanzminister denn in der „Wirtschaftswoche" auch nur ein: Die entscheidende Veränderung ist eine Verschlechterung.

    (Dr. Ehmke [SPD]: Großartig!)

    Das muß man j a wirklich zweimal lesen, um zu begreifen, daß dieses Parlament mit einer neuen Regierung im Eilverfahren über eine Verschlechterung — keineswegs über eine Verbesserung — zu beraten hat. Dies ist, Herr Finanzminister, in der Tat absurdes Theater.

    (Beifall bei der SPD)



Rede von Richard Stücklen
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Frau Abgeordnete Simonis, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Graf Lambsdorff.

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Heide Simonis


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Aber natürlich.

    (Heiterkeit)