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ID0908018300

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    Plenarprotokoll 9/80 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 80. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 21. Januar 1982 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung 4770 A Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1982 (Haushaltsgesetz 1982) — Drucksachen 9/770, 9/965 — Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung — Drucksache 9/1191 — Dr. Friedmann CDU/CSU 4729 B Grobecker SPD 4734 C Cronenberg FDP 4737 C Franke CDU/CSU 4740 D Dr. Ehrenberg, Bundesminister BMA 4745 D, 4755 D Dr. Blüm, Senator des Landes Berlin . 4749 D Lutz SPD 4757 B Schmidt (Kempten) FDP 4759 C Erklärungen nach § 30 GO Dr. Friedmann CDU/CSU 4762 D Lutz SPD 4763 B Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit — Drucksache 9/1195 — Dr. Rose CDU/CSU 4763 C Erklärungen nach § 32 GO Lutz SPD 4769 C Dr. Friedmann CDU/CSU 4769 C Hoffmann (Saarbrücken) SPD 4770A Eimer (Fürth) FDP 4774C Zander, Parl. Staatssekretär BMJFG . 4776 C Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministers für Forschung und Technologie — Drucksache 9/1201 — Dr. Stavenhagen CDU/CSU 4779 B Vosen SPD 4781C Dr. Zumpfort FDP 4784 D Dr. von Bülow, Bundesminister BMFT 4788 A Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern — Drucksache 9/1186 — in Verbindung mit Einzelplan 36 Zivile Verteidigung — Drucksache 9/1206 — in Verbindung mit Einzelplan 33 Versorgung — Drucksache 9/1204 — II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 80. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 21. Januar 1982 Gerster (Mainz) CDU/CSU 4791 D Kühbacher SPD 4797 B Dr. Hirsch FDP 4800 B Borchert CDU/CSU 4803 D Dr. Nöbel SPD 4805 D Wolfgramm (Göttingen) FDP 4807 B Baum, Bundesminister BMI 4808 D Einzelplan 07 Geschäftsbereich des Bundesministers der Justiz — Drucksache 9/1187 — 4816 B Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht — Drucksache 9/1196 — 4816B Einzelplan 31 Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft — Drucksache 9/1202 — Dr. Rose CDU/CSU 4816 C Wallow SPD 4819 D Frau von Braun-Stützer FDP 4822 D Engholm, Bundesminister BMBW . . . 4825 D Haushaltsgesetz 1982 — Drucksachen 9/1208, 9/1257 — . . . . 4829A Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Waigel, Dr. Köhler (Wolfsburg), Grunenberg, Ewen, Funke, Dr. von Geldern, Kittelmann, Dr. Klejdzinski, Rapp (Göppingen) und Genossen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Tiefseebergbaus — Drucksache 9/1074 — Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft — Drucksache 9/1176 — 4829A Nächste Sitzung 4829 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . 4831*A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 80. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 21. Januar 1982 4729 80. Sitzung Bonn, den 21. Januar 1982 Beginn: 9.00 Uhr
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    Berichtigung 77. Sitzung, Seite 4475, Anlage 1: In die Liste der entschuldigten Abgeordneten ist der Name „Dr. Böhme" und das Datum „15. 1." einzufügen. 78. Sitzung, Seite 4499 C: In Zeile 5 ist „26 770 000 000 DM" und in Zeile 8 ist „23 660 000 000 DM" zu lesen. Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Eimer 21. 1. Ertl 22. 1. Feinendegen 21. 1. Ganz 21. 1. Frau Huber 22. 1. Frau Krone-Appuhn 21. 1. Dr.-Ing. Laermann 22. 1. Liedtke 21. 1. Dr. Mertes (Gerolstein) 22. 1. Möllemann 22.1. Rohde 22. 1. Frau Roitzsch 22. 1. Dr. Solms 22. 1. Dr. Stark (Nürtingen) 22. 1. Graf Stauffenberg 22. 1. Walther 22. 1. Baron von Wrangel 22. 1.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Jochen Borchert

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ich habe leider nur noch sehr wenig Zeit; sonst würde ich es gern machen, Herr Kollege Kühbacher.
    Heute müssen die Helfer in unzureichenden Unterkünften weiterarbeiten, weil die Regierung durch die von ihr verschuldete Finanzkrise nicht in der Lage ist, dringend notwendige Maßnahmen für die Unterbringung der Helfergruppen zu finanzieren.
    Die Entschädigung der ehrenamtlichen Helfer ist seit 1965 unverändert geblieben. Sie entspricht in keiner Weise mehr der heutigen Preisentwicklung. Aus Verantwortung gegenüber den vielen Helfern, ohne deren selbstlose Arbeit Zivilschutz und Selbstschutz nicht möglich wären, sind zeitnahe Sätze bei der Helferentschädigung dringend erforderlich. Wir können denjenigen, die bereit sind, sich ehrenamtlich zu engagieren, nicht auch noch zumuten, die dabei entstehenden Kosten selber zu übernehmen.
    Meine Damen und Herren, die zivile Verteidigung ist die Vorsorge für den Ernstfall und damit eine zentrale Aufgabe für die Existenzsicherung unseres Volkes. Durch die Schuldenpolitik der vergangenen Jahre sind wir so weit gekommen, daß wir in diesem existentiell wichtigen Bereich nicht mehr in der Lage sind, die drängendsten Aufgaben zu finanzieren.

    (Würzbach [CDU/CSU]: Leider ist das so! — Carstens [Emstek] [CDU/CSU]: So sieht es dann auch aus!)

    Mit dem geringen Anstieg der Mittel in diesem Haushaltsplan werden auch in diesem Jahr keine Verbesserungen möglich sein. Die CDU/CSU lehnt daher den Einzelplan 36 und damit die Politik der Bundesregierung, vor allem auch die Politik des zuständigen Fachministers in diesem Bereich ab. — Danke sehr.

    (Beifall bei der CDU/CSU)
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Rede von Georg Leber
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Dr. Nöbel das Wort.


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    Rede von Dr. Wilhelm Nöbel

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist ja einiges richtig an dem, was Sie hier vorgetragen haben. Wir sind uns alle einig, daß es im Bereich der Zivilverteidigung an manchem hapert; nur: die Art und Weise, wie das hier vorgetragen wird, die geht natürlich nicht. Was soll z. B. der mathematische Vergleich der Aus-

    Metadaten/Kopzeile:
    4806 Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 80. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 21. Januar 1982


    Dr. Nöbel
    gaben für die militärische Verteidigung mit den Ausgaben für die zivile Verteidigung.

    (Würzbach [CDU/CSU]: Den hat doch Ihre Bundesregierung angestellt!)

    — Das stand im Weißbuch, Herr Würzbach, aber man weiß doch mittlerweile längst — deshalb bitte ich, nicht immer darauf herumzureiten —, daß dieser Vergleich in sich unschlüssig ist. Sie wissen als Militärexperte ganz genau, welche Mittel durch die technische Entwicklung im Bereich militärischer Waffensysteme erforderlich sind und daß dadurch die Schere immer weiter aufgeht. Ich glaube, darüber brauchen wir hier keine Pseudodiskussion zu führen.

    (Carstens [Emstek] [CDU/CSU]: Das ist aber ein guter Anhaltspunkt!)

    Oder was heißt, die zivile Verteidigung sei einer Ideologisierung zum Opfer gefallen? Ich verstehe das nicht. Oder was heißt, die Fehler der Vergangenheit würden fortgesetzt? Das trifft doch alles gar nicht zu, es sei denn, Sie meinen, Herr Kollege, die Zeit, als CDU und CSU in Regierungsverantwortung standen, denn diese Vorwürfe treffen exakt auf das Jahr 1965 bzw. 1966 zu. Der Herr Gerlach wird jetzt sagen, das Haushaltstrukturgesetz habe die SPD mitbeschlossen. Sie wissen aber auch, warum. Da geschah doch mit der zivilen Verteidigung folgendes: Nicht nur, daß von einem Jahr aufs andere auf einen Schlag 400 Millionen DM gekürzt wurden — das war ja eigentlich das Aus der zivilen Verteidigung und des Zivilschutzes überhaupt —, sondern es konnten auch gerade beschlossene Gesetze, die auf Initiative der Sozialdemokraten damals aus der Opposition heraus hier im Bundestag einvernehmlich beschlossen wurden, z. B. das Schutzraumgesetz, z. B. das Selbstschutzgesetz, ein knappes Jahr später nicht in Kraft treten, weil eben die Mittel fehlten. Da brauchen wir uns hier nicht jedes Jahr gegenseitig die gleichen Vorwürfe zu machen. Mir fallen dann immer wieder die Sünden ein aus der Zeit, als Ihre Parteien noch in der Regierungsveranwortung standen. Sie haben damals vor Fehlinvestitionen gewarnt — ich will hier nicht lange zitieren — und haben damals, wie wir das heute tun, z. B. auf die Selbsthilfe hingewiesen, die durch den Bürger selbst erforderlich ist. Heute haben Sie diese Vokabel ersetzt. Da reden Sie von Pflichten, die Sie dem Bürger auferlegen wollen.

    (Würzbach [CDU/CSU]: Wir reden von Hilfe zur Selbsthilfe!)

    Ich kann nur sagen: diese Koalition wird unsere Bürger vor diesen Pflichten behüten. Natürlich kann man den gegenwärtigen Ausbau des Warndienstes kritisieren, aber hier und noch mehr im Bereich Schutzraumbau spiegeln sich eben die Sünden der Vergangenheit an deutlichsten wider. Ich brauche mich doch hier nicht jedes Jahr zu wiederholen. Damals in der Wiederaufbauphase ist versäumt worden, Schutzräume in entsprechender Weise zu schaffen. Da brauchen wir uns gegenseitig gar nichts vorzuwerfen. Und so gebe ich gerne zu, daß sich weder die Große Koalition noch einige Jahre lang auch diese Koalition aus SPD und FDP, aber schon gar
    nicht die Regierungen Adenauer und Erhard ausreichend um den Zivilschutz gekümmert haben. Hier wird aber etwas verschwiegen, und das werfe ich Ihnen vor. Es, hat seit der Verabschiedung des Gesetzes über den erweiterten Katastrophenschutz 1968 — das gebe ich auch noch zu — eine Reihe von Rezepten und Konzepten gegeben, die dann schließlich nichts eingebracht haben, aber was hier verschwiegen wird, ist doch die Tatsache, daß seit der letzten Legislaturperiode Erhebliches geleistet worden ist. Gut, man muß es relativieren; das ist klar. Aber es kann nicht bestritten werden, daß sich die Situation im Bereich des Zivilschutzes insbesondere seit dem Jahre 1977 wesentlich verbessert hat.
    Ich komme jetzt zum aktuellen Haushalt. Wir haben im Bereich des erweiterten Katastrophenschutzes — Sie haben darauf hingewiesen — ein bis 1990 hin angelegtes Konsolidierungsprogramm, das finanziell mit 1,15 Milliarden Mark zu Buche schlägt. Jetzt kann man natürlich verlangen, wir müßten jetzt schon Inflationsraten einbauen. Wo gibt es denn so etwas? Ich kann doch heute noch nicht wissen, wie die Entwicklung bis 1990 ist. Wenn ich natürlich dauernd nur opponiere, dann bringe ich die Inflation selber mit.
    In diesem Jahr ist die zweite Rate von 113,6 Millionen Mark fällig. Das bitte ich doch zur Kenntnis zu nehmen. Im letzten Jahr standen 107,9 Millionen Mark zur Verfügung. Dabei geht es im wesentlichen um die Ausrüstung unserer Hilfsorganisationen — Feuerwehren, Deutsches Rotes Kreuz, Malteser Hilfsdienst, Arbeiter-Samariterbund, JohanniterUnfallhilfe — mit Geräten und Fahrzeugen. Darauf kann man sich einstellen. Ein solch langfristiges konkretes Programm hat es noch nie gegeben.

    (Beifall bei der SPD)

    Darauf kann man sich einstellen, und diese Verbände haben sich bereits darauf eingestellt. Das ist eine ganz solide Politik, die wir hier seit der letzten Legislaturperiode fahren. Wir werden sie fortsetzen.
    Ich halte es durchaus für erfreulich, daß beim Technischen Hilfswerk trotz der jetzigen finanziellen Situation immerhin eine kleine Aufstockung möglich war.
    Wieso kritisieren Sie den Schutzraumbau? Er ist von 68,1 auf 89,2 Millionen Mark angestiegen. Das ist immerhin eine Steigerungsrate von 31 % gegenüber dem Vorjahr. Wo gibt es das denn sonst im Haushalt?

    (Carstens [Emstek] [CDU/CSU]: Bei den Zinsen für die Schulden!)

    Das wird einfach mir nichts dir nichts unter den Tisch gebuttert.
    Es hat also keinen Zweck, uns hier alljährlich Mängel vorzuhalten und vorzuwerfen. Es geht um die realistische Einschätzung der Möglichkeiten heute. Und da haben wir eine gemeinsame Beschlußlage seit Ende der letzten Legislaturperiode. Dabei geht es um die Vereinfachung der Zivilschutzgesetzgebung. Da ist vieles zu kompliziert. Der Innenminister wird in Kürze in der Lage sein, einen

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 80. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 21. Januar 1982 4807


    Dr. Nöbel
    Entwurf mit den Ländern zu beraten. Wenn ich richtig informiert bin, kann er in einem Jahr im Kabinett behandelt werden.
    Als nächstes erwarten wir die Vorlage des Gesundheitssicherstellungsgesetzes. Sie wissen, das ist eine schwierige Aufgabe. Wir erwarten den Entwurf in dieser Wahlperiode; hoffentlich kommt er recht bald.
    Die Koordinierung der zivil-militärischen Zusammenarbeit auf allen Verwaltungsebenen ist ein weiterer Punkt, der in dieser gemeinsamen Entschließung steht. Da gibt es natürlich noch manches nachzuholen. Man kann nicht alles auf einmal.
    Ich komme zum letzten Punkt, zur verbesserten Aufklärung der Bevölkerung. Da ist sehr vieles gelaufen. Die letzte Vorsorgebroschüre, die der Innenminister in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband für den Selbstschutz veröffentlich hat, hat in drei Monaten eine Auflage von 400 000 Exemplaren erreicht, die auf Einzelanforderung zugeleitet worden sind. Wir begrüßen sehr, Herr Minister, daß jetzt in dem Ortskennzahlverzeichnis — es erreicht eine Auflage von ungefähr 29 Millionen — die wichtigsten Empfehlungen enthalten sein werden, so daß wir, was die Aufklärung der Bevölkerung angeht, in Kürze einen wesentlich höheren Verbreitungsgrad erlangen werden.
    Dann darf doch hier niemand so tun, als sei nichts geschehen. Erinnern wir uns an die Forschungsergebnisse der Kommission von Wissenschaftlern beim Bundesminister des Innern, insbesondere in der Katastrophenmedizin. Davon redet kein Mensch. Dort ist sehr viel geschehen. Erinnern wir uns an die Leistungen des Hubschrauberrettungsdienstes. In 10 Jahren wurden 95 000 Einsätze geflogen und fast 80 000 Patienten ärztlich versorgt. Wir Sozialdemokraten sagen Dank den Piloten, dem Wartungspersonal des Bundesgrenzschutzes und den Notärzten für diese Leistung,

    (Zuruf von der CDU/CSU: Das tun wir auch!)

    die einmalig ist in ganz Europa.

    (Beifall bei der SPD)

    Das ist beispielhaft und zeigt, daß wir, meine Damen und Herren von der Opposition, von der Bundesebene her auch den friedensmäßigen Katastrophenschutz, für den eigentlich die Länder zuständig sind, mit fördern, im Einvernehmen mit den Ländern.
    Meine Damen und Herren, die konstruktive Mitarbeit der Opposition hier im Bundestag wäre uns sehr dienlich; sie wäre objektiv sehr nützlich. — Ich danke Ihnen.

    (Beifall bei der SPD und der FDP)