Rede von
Richard
Stücklen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht mehr vor. Ich schließe die Aussprache über diesen Entschließungsantrag.
Wer dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP auf der Drucksache 9/532 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Zwei Gegenstimmen. Enthaltungen? — Einige Enthaltungen. Damit ist die Entschließung mit Mehrheit angenommen.
Es wird das Wort zur Abgabe einer Erklärung nach § 30 unserer Geschäftsordnung gewünscht. § 30 lautet in dem Punkt:
Mit einer Erklärung zur Aussprache dürfen nur Äußerungen, die sich in der Aussprache auf die eigene Person bezogen haben, zurückgewiesen oder eigene Ausführungen richtiggestellt werden; sie darf nicht länger als fünf Minuten dauern.
Das Wort hat der Herr Abgeordnete Dr. Müller.