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ID0904303800

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/43 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 43. Sitzung Bonn, Freitag, den 5. Juni 1981 Inhalt: Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksachen 9/50, 9/265, 9/471 bis 9/498 — Haase (Kassel) CDU/CSU 2455 B Westphal SPD 2461 D Hoppe FDP 2467 B Matthöfer, Bundesminister BMF 2471A Dr. Müller CDU/CSU 2474C Dr. Jenninger CDU/CSU 2476 D Wehner SPD 2477 C Gärtner FDP 2477 D Präsident Stücklen 2478 B Conradi SPD 2480 B Dr. Schneider CDU/CSU 2481 D Wolfgramm (Göttingen) FDP 2483 A Dr. Müller CDU/CSU (Erklärung nach § 30 GO) 2483 D Namentliche Abstimmung 2484 C, D Nächste Sitzung 2486 D Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten 2487*A Anlage 2 Amtliche Mitteilungen 2487*A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 43. Sitzung. Bonn, Freitag, den 5. Juni 1981 2455 43. Sitzung Bonn, den 5. Juni 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 43. Sitzung. Bonn, Freitag, den 5. Juni 1981 2487* Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Francke (Hamburg) 5. 6. Dr. Köhler (Duisburg) 5. 6. Korber 5. 6. Lenzer* 5. 6. Frau Dr. Lepsius 5. 6. Milz 5. 6. Frau Noth 5. 6. Frau Roitzsch 5. 6. Frau Schlei 5. 6. Dr. Schwarz-Schilling 5. 6. Dr. Stercken 5. 6. Dr. von Weizsäcker 5. 6. Windelen 5. 6. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Anlage 2 Amtliche Mitteilungen Der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft hat mit Schreiben vom 1. Juni 1981 mitgeteilt, daß der Ausschuß die nachstehende EG-Vorlage zur Kenntnis genommen hat: Entwurf für eine Empfehlung des Rates betreffend die Strukturen der Elektrizitätstarife in der Gemeinschaft — Drucksache 9/37 Nr. 15 — Anlagen zum Stenographischen Bericht Die in Drucksache 9/515 unter Nummer 8 aufgeführte EG-Vorlage Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Festlegung eines Forschungs- und Entwicklungsprogramms unter dem Leitgedanken „Wissenschaft und Technik im Dienste der Entwicklung" 1982-1985 wird als Drucksache 9/536 verteilt. Der Präsident des Deutschen Bundestages hat gemäß § 80 Abs. 3 der Geschäftsordnung nach Vereinbarung im Ältestenrat die nachstehenden Vorlagen überwiesen: Entschließung des Europäischen Parlaments zur Umstrukturierungspolitik Stahl — Drucksache 9/454 — zuständig: Ausschuß für Wirtschaft (federführend) Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung Haushaltsausschuß Stellungnahme der Bundesregierung zum Dritten Hauptgutachten der Monopolkommission 1978/1979 — Drucksache 9/460 — zuständig: Ausschuß für Wirtschaft Entschließung des Europäischen Parlaments zum Neunten Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Wettbewerbspolitik — Drucksache 9/464 — zuständig: Ausschuß für Wirtschaft
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Torsten Wolfgramm


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Es war einmal ein König, der regierte vor langen Jahren ein schönes und großes Reich. Eines Tages lustwandelte er in seiner Hauptstadt und betrachtete sich die Häuser seiner Bürger. Und er stellte fest, daß Wohlstand herrschte. Als er zurückkam, schaute er auf seinen Palast. Und da dünkte ihn dieser Palast, der ihm bis dahin bei seinen Regierungsgeschäften treulich gedient hatte, gering.
    Da rief er die Baumeister des Reiches zusammen und holte die Berichte der Hofleute und der Gesandten ein. Es wurde ihm berichtet, daß es große Hallen gebe aus Gold, Elfenbein und Ebenholz im Lande Arabia, Hallen mit Alabaster-Kuppeln im Lande des Kaisers von Amerika. Und von Palästen mit goldenen Türmen im Lande des Zaren aller Reußen wurde berichtet. So wuchs der Wunsch.
    Die Baumeister machten Vorschläge, und sie riefen alle: „Pfui, wie scheußlich ist dies alte Gebäude!"
    Sie schlugen vor, eine grüne Mitte in der Hauptstadt vorzusehen.

    (Dr. Möller [CDU/CSU]: Die wollte der Kanzler!)

    Sie schlugen eine imperiale Lösung vor, bei der sich einige an ihre Perücken faßten, weil sie nicht so recht wußten, was sie darunter verstehen sollten. Andere schlugen eine gläserne Halle vor, von der aus der König zu seinem Volk sprechen sollte. Diese Halle sollte prächtig ausgestattet sein, damit die Worte des Königs überall zu vernehmen seien. Und schließlich sollte auch der Versammlungsort der Landesfürsten prächtig gestaltet werden. All dies wurde erörtert.
    Schließlich feierte der Souverän eines Tages ein Regierungsjubiläum. Da traten 12 Feen auf. Die Feen wünschten dem Bau Genialität und Repräsentation und Ruhm und daß er weithin in alle Lande strahle, damit alle anderen Länder sehen könnten, wie mächtig der Souverän dieses Landes sei. Aber die zwölfte Fee -- ich glaube, es war die liberale Fee —, die wandte sich gegen die gläserne Halle. Sie sagte: Wir wollen direkt zum Volke sprechen, wir brauchen keine neue gläserne Halle; die alte tut es auch. Und sie wollte keine grüne Mitte, denn sie wollte keinen Abstand, sie wollte die Zugänglichkeit des alten Hauses behalten und verstärken. Auch wollte sie keinen Ersatz der vorhandenen Palastgebäude. Sie wollte überhaupt keinen Neubau, denn sie stellte fest: Das alte hat es lange Jahre getan, es wird es auch weiter tun. Wir wollen sorgsam mit dem Alten umgehen. — Sie wollte, daß Sparsamkeit und Einfachheit bleiben sollten, daß es trotzdem schön sein könnte. Darüber sollten sich die Baumeister Gedanken machen, wenn sie weiter planen würden.

    (Beifall bei der FDP und bei Abgeordneten der SPD)

    Das war die Vorstellung der liberalen Fee.
    Dann kam aber eine dreizehnte Fee. Wir wissen: die dreizehnte war nicht geladen. Sie hat sich aber leicht Zutritt verschaffen können, leichter, als das heute möglich ist. Plötzlich stand sie da. Sie war übrigens nicht die Opposition, Herr Kollege Kohl.

    (Dr. Kohl [CDU/CSU]: Nein, das war sicher Hans-Dietrich Genscher!)

    Damals gab es noch keine Opposition; ich weiß nicht, ob es sie heute gibt.

    (Beifall bei der FDP und der SPD)

    Sie wünschte dem König, dem Souverän und dem Palast einen hundertjährigen Schlaf, und während sie das sagte, wuchs schon eine große Hecke empor. — Und wenn sie dann aufgewacht sind, dann planen sie noch weiter.

    (Beifall bei der FDP, der SPD und bei Abgeordneten der CDU/CSU)



Rede von Richard Stücklen
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht mehr vor. Ich schließe die Aussprache über diesen Entschließungsantrag.
Wer dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP auf der Drucksache 9/532 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Zwei Gegenstimmen. Enthaltungen? — Einige Enthaltungen. Damit ist die Entschließung mit Mehrheit angenommen.
Es wird das Wort zur Abgabe einer Erklärung nach § 30 unserer Geschäftsordnung gewünscht. § 30 lautet in dem Punkt:
Mit einer Erklärung zur Aussprache dürfen nur Äußerungen, die sich in der Aussprache auf die eigene Person bezogen haben, zurückgewiesen oder eigene Ausführungen richtiggestellt werden; sie darf nicht länger als fünf Minuten dauern.
Das Wort hat der Herr Abgeordnete Dr. Müller.

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    Rede von: Unbekanntinfo_outline


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bedauere außerordentlich, daß eine sachliche Debatte über das Selbstverständnis dieses Hauses von dem Vorsitzenden einer Fraktion mit Schlägen unter die Gürtellinie beantwortet wurde,

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    nach dem Motto: audacter calumniare, semper aliquid haeret. Kräftig verleumden, dann bleibt immer etwas hängen!

    (Zurufe von der SPD)

    — Für diejenigen, die vielleicht nur in einer Gesamtschule waren.

    (Pfui-Rufe von der SPD — Unruhe)