Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Danke schön, Herr Präsident. Da hat wieder jemand geplaudert. Vielen Dank auch denen, die mir hier auf allen Seiten so herzlich gratuliert haben.
Frau Benedix, das, was ich Ihnen hier auf Ihren Beitrag antworten muß, wird nicht festlich. Haben Sie einmal mitgezählt? Ich habe es getan: Das war im Rahmen unserer Haushaltsberatungen in dieser Woche der fünfte Haushalt eines Ressorts, den Sie von der Opposition ablehnen, und zwar mit der Begründung, daß Ihnen das, was der Haushalt an Ausgaben vorsieht, nicht genug ist.
Das ist der Inhalt Ihrer Sparvorwürfe. Herr Picard, Ihr Redner, hat uns hier kritisiert, daß wir für die auswärtige Kulturpolitik nicht genügend Mittel zur Verfügung stellten. Den Verteidigungshaushalt brauche ich j a nicht extra zu erwähnen; die Debatte kennen wir. Heute morgen, zu Beginn, haben Sie den Haushalt für Soziales, ebenfalls heute morgen, den Haushalt für Jugend, Familie und Gesundheit in gleicher Weise behandelt, und nun wollen Sie dies auch beim Haushalt für Bildung und Wissenschaft tun; das sind fünf Haushalte. Mal sehen, wie es weitergeht.