Rede von
Horst
Jaunich
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben wieder einmal die große Bandbreite der Opposition vorgeführt bekommen, von einem gewissen Herrn Rose, der sich ausgewiesen hat
durch ein Übermaß an Polemik,
das er kompensiert hat durch ein entsprechendes Minus an Sachgehalt seiner Ausführungen, und auf der anderen Seite Herrn Burger, der sich als Fachmann für dieses Arbeitsgebiet durch eine jahrelange Tätigkeit ausgewiesen hat und der auch in seinen Äußerungen hier den Ton gefunden hat, der uns miteinander dazu bringen kann, für das deutsche Volk, für das wir hier agieren, die bestmöglichen Beschlüsse und Entschlüsse zu fassen.
Herr Rose, Sie haben BAföG — das war, so nehme ich an, gemeint — als „staatliches Taschengeld" abgetan; Herr Kollege Burger hat seine Besorgnisse in der Frage ausgebreitet, wie denn bei veränderten finanziellen Rahmenbedingungen — weil es keine entsprechenden Zuwächse mehr gibt — die Familien damit fertig werden können.
Ich meine, hier ist nicht nur eine große Bandbreite unterschiedlicher Meinungen und Temperamente deutlich geworden; hier wird auch wieder ein Verwirrspiel — je nachdem, wie man es haben möchte — gezeigt.
Ich möchte für die sozialdemokratische Bundestagsfraktion in aller Form die unverschämten Angriffe auf Frau Bundesminister Huber, die Sie, Herr Kollege Rose, hier gestartet haben, zurückweisen!
Auch Ihre Angriffe, die Sie gegen die Beschäftigten quasi des gesamten Ministeriums gerichtet haben, möchte ich hier in aller Form zurückweisen.
Dort wird saubere und solide Arbeit geleistet.
Herr Kollege Rose, substantiell war in Ihrer Rede nicht allzuviel enthalten. Deswegen habe ich auch nur ein paar Sachpunkte herausschreiben können, auf die ich Ihnen — das soll ja schließlich der Sinn einer Debatte sein — eine Antwort geben will.
Sie haben den Bundesjugendplan genannt und haben gesagt, wir hätten es dahin gebracht, daß freie Jugendarbeit stranguliert werde.
Erinnern Sie sich doch bitte einmal daran, daß der Bundesjugendplan keine Erfindung der sozialliberalen Koalition ist, sondern ein Förderungsinstrument des Bundes, das in einer Zeit, als die CDU/CSU die Regierung gestellt hat, eingeführt worden ist, und daß es Verwendungsnachweise für die dort verausgabten Gelder seit eh und je in der gleichen Form gegeben hat.
Noch eines möchte ich nicht unerwähnt lassen. Es sind zum Schluß j a immer Sie, die aus Bemerkungen von Rechnungshöfen, in unserem Falle aus Bemerkungen des Bundesrechnungshofes, Honig saugen. Daß das bei der Ministerialbürokratie zu entsprechenden Verhaltensweisen führt, daß sich nämlich diese Bürokratie für die öffentlichen Gelder, die sie an Zuwendungsempfänger gibt, ihrerseits entsprechende Verwendungsnachweise geben lassen muß, ist doch nur allzu natürlich.