Plenarprotokoll 9/42
Deutscher Bundestag
Stenographischer Bericht
42. Sitzung
Bonn, Donnerstag, den 4. Juni 1981
Inhalt:
Erweiterung der Tagesordnung 2440 D
Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981)
— Drucksachen 9/50, 9/265 —
Beschlußempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses
Einzelplan 11
Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung
— Drucksache 9/481 —
Dr. Friedmann CDU/CSU 2363 B
Grobecker SPD 2367 D
Dr. Zumpfort FDP 2370 A
Höpfinger CDU/CSU 2371 B
Egert SPD 2374 A
Cronenberg FDP 2377 C
Dr. Ehrenberg, Bundesminister BMA . . 2380 D
Einzelplan 15
Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit
— Drucksache 9/485 —
Dr. Rose CDU/CSU 2384 A
Dr. Soell SPD 2390 A
Frau Dr. Adam-Schwaetzer FDP 2392 C
Burger CDU/CSU 2394 C
Jaunich SPD 2397 A
Eimer (Fürth) FDP 2399 D
Frau Dr. Neumeister CDU/CSU 2402 A
Frau Huber, Bundesminister BMJFG . . 2403 A
Einzelplan 30
Geschäftsbereich des Bundesministers für
Forschung und Technologie
— Drucksache 9/491 —
Dr. Stavenhagen CDU/CSU 2406 D
Dr. Dübber SPD 2408 C
Dr.-Ing. Laermann FDP 2409 D
Dr. von Bülow, Bundesminister BMFT . 2412 B
Einzelplan 06
Geschäftsbereich des Bundesministers des
Innern
— Drucksache 9/476 —
in Verbindung mit
Einzelplan 36
Zivile Verteidigung
— Drucksache 9/496 —
Dr. Riedl (München) CDU/CSU 2415A
Kühbacher SPD 2417 D
Dr. Hirsch FDP 2421 A
Dr. Hackel CDU/CSU 2423 C
Dr. Nöbel SPD 2425 D
Baum, Bundesminister BMI 2427 D
II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 42. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 4. Juni 1981
Einzelplan 31
Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft
— Drucksache 9/492 —
Frau Benedix-Engler CDU/CSU 2433 A
Westphal SPD 2435 A
Frau von Braun-Stützer FDP 2437 A
Engholm, Bundesminister BMBW 2439 A
Einzelplan 07
Geschäftsbereich des Bundesministers der Justiz
— Drucksache 9/477 —
Gerster (Mainz) CDU/CSU 2441 A
Schmidt (München) SPD 2443 B
Engelhard FDP 2445 C
Dr. Schmude, Bundesminister BMJ . . . 2447 A
Einzelplan 19
Bundesverfassungsgericht
— Drucksache 9/486 — 2448 D
Haushaltsgesetz 1981
— Drucksachen 9/498, 9/514 —
Frau Berger (Berlin) CDU/CSU 2449 A
Walther SPD 2449 C
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes (Wartezeitgesetz)
— Drucksache 9/409 —
Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung
— Drucksache 9/517 — Erhard (Bad Schwalbach) CDU/CSU . . . 2450 D
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes/EWG
— Drucksache 9/428 — 2451 A
Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten Baustatistikgesetzes
— Drucksache 9/436 — 2451 B
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über eine Volks-, Berufs-, Wohnungs- und Arbeitsstättenzählung (Volkszählungsgesetz 1982)
— Drucksache 9/451 — 2451 B
Erste Beratung des von den Abgeordneten Walther, Löffler, Grobecker, Gärtner und Genossen und den Fraktionen der SPD und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Sozialgesetzbuches
— Verwaltungsverfahren —
— Drucksache 9/529 — 2451 B
Beratung der Sammelübersicht 12 des Petitionsausschusses über Anträge zu Petitionen
— Drucksache 9/422 — 2451 C
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der ersten Richtlinie 73/239/ EWG zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Direktversicherung (mit Ausnahme der Lebensversicherung), insbesondere die touristische Beistandsleistung betreffend
— Drucksachen 9/158 Nr. 17, 9/335 — in Verbindung mit
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der ersten Richtlinie 73/239/ EWG zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betr. die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Direktversicherung (mit Ausnahme der Lebensversicherung) hinsichtlich der Kreditversicherung
— Drucksachen 9/108 Nr. 57, 9/501 — in Verbindung mit
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag einer Richtlinie des Rates über die indirekten Steuern auf Geschäfte mit Wertpapieren
— Drucksachen 7/5082, 9/108 Nr. 54, 9/439 —
in Verbindung mit
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 42. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 4. Juni 1981 III
Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 234/68 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels
— Drucksachen 9/252 Nr. 27, 9/431 — in Verbindung mit
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zu den Unterrichtungen durch die Bundesregierung
Empfehlung für einen Beschluß des Rates über den Abschluß eines Abkommens der Regierung Kanadas und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft in Form eines Briefwechsels über ihre Fischereibeziehungen
Empfehlung für einen Beschluß des Rates über den Abschluß eines Fischereiabkommens zwischen der Regierung Kanadas und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
— Drucksachen 9/108 Nr. 19, 9/158 Nr. 13, 9/509 —
in Verbindung mit
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat über die Einführung eines Marktbeobachtungssystems im Binnenverkehr
Vorschlag einer Entscheidung des Rates über ein Marktbeobachtungssystem im Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsgüterverkehr zwischen den Mitgliedstaaten
— Drucksachen 9/108 Nr. 33, 9/432 — in Verbindung mit
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag einer Richtlinie des Rates über Maßnahmen zur Förderung des kombinierten Verkehrs
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1107/70 zwecks Ergänzung der Beihilferegelung im Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehr durch die Aufnahme von Bestimmungen über den kombinierten Verkehr
— Drucksachen 9/127 Nr. 21, 9/433 — in Verbindung mit
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag einer Entscheidung des Rates zur Einführung eines Informations- und Beratungsverfahrens betreffend die Beziehungen und Abkommen mit Drittländern im Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehr
— Drucksachen 9/127 Nr. 18, 9/434 — in Verbindung mit
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Einführung einer Beihilfe des Europäischen Sozialfonds zur Sicherung des Einkommens der Arbeitnehmer im Schiffbau
— Drucksachen 9/260, 9/512 —
Dr. Lenz (Bergstraße) CDU/CSU 2452 D
Nächste Sitzung 2453 C
Anlage
Liste der entschuldigten Abgeordneten . 2454* A
Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 42. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 4. Juni 1981 2363
42. Sitzung
Bonn, den 4. Juni 1981
Beginn: 9.00 Uhr