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ID0904129500

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    Plenarprotokoll 9/41 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 41. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 Inhalt: Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksachen 9/50, 9/265 — Beschlußempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt — Drucksache 9/474 — Dr. Zimmermann CDU/CSU 2235 B Dr. Graf Lambsdorff, Bundesminister BMWi 2243 C Wehner SPD 2244A Hoppe FDP 2248 C Dr. Wörner CDU/CSU 2250 B Dr. Ehmke SPD 2256 B Jung (Kandel) FDP 2263 C Dr. Zimmermann CDU/CSU (Erklärung nach § 30 GO) 2267 C Schmidt, Bundeskanzler 2268 A Dr. Kohl CDU/CSU 2276 A Wischnewski SPD 2283 C Genscher, Bundesminister AA 2286 C Dr. Blüm CDU/CSU 2292 B Mischnick FDP • 2297 D Dr. Apel. Bundesminister BMVg 2301C Wischnewski SPD (Erklärung nach § 30 GO) 2308 C Dr. Mertes (Gerolstein) CDU/CSU . . . 2309A Bahr SPD 2314C Metz CDU/CSU 2318 B Frau Dr. Wilms CDU/CSU (zur GO) . . . 2320D Löffler SPD 2320 D Namentliche Abstimmung . . . . 2321D, 2322 A Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts — Drucksache 9/475 — Picard CDU/CSU 2323 D Würtz SPD 2325 C Gärtner FDP 2326 D Coppik SPD 2327 D, 2329 B Genscher, Bundesminister AA 2328 D Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit — Drucksache 9/488 — Schröder (Lüneburg) CDU/CSU 2329 D Esters SPD 2331 C Gärtner FDP 2332 A Offergeld, Bundesminister BMZ 2332 B Pieroth CDU/CSU 2332 D Frau Luuk SPD 2333 B Dr. Vohrer FDP 2334 B II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 Einzelplan 27 Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen — Drucksache 9/490 — Gerster (Mainz) CDU/CSU 2334 D Nehm SPD 2336 B Dr. Wendig FDP 2337 B Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung — Drucksache 9/484 — Hauser (Bonn-Bad Godesberg) CDU/CSU 2339 B Stöckl SPD 2343 A Dr. Zumpfort FDP 2345A Hoffmann (Saarbrücken) SPD 2349 C Würzbach CDU/CSU 2351 B Jungmann SPD 2354 A Duve SPD 2356 A Dr. Schöfberger SPD 2357 C Coppik SPD 2358 C Kleinert FDP 2359 C Hansen SPD 2360 A Mischnick FDP 2360 B Namentliche Abstimmung 2360 C Einzelplan 35 Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte — Drucksache 9/495 — 2362 C Nächste Sitzung 2362 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 2362 B Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 2235 41. Sitzung Bonn, den 3. Juni 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 4. 6. Dr. Barzel 3. 6. Dr. Geßner * 4. 6. Kittelmann * 4. 6. Dr. Köhler (Duisburg) 5. 6. Korber 5. 6. Frau Dr. Lepsius 5.6. Milz 5. 6. Dr. Müller * 4. 6. Frau Noth 5. 6. Reddemann * 4. 6. Frau Roitzsch 5. 6. Frau Schlei 5. 6. Schmidt (Würgendorf) * 4. 6. Dr. Schwarz-Schilling 5. 6. Dr. Stercken 5. 6. Dr. von Weizsäcker 5. 6. Dr. Wittmann (München) * 4. 6. *) für die Teilnahme an Sitzungen der Westeuropäischen Union
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Manfred Coppik

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Ich komme zum letzten Satz. Vielleicht bin ich naiv, aber wenn das Ergebnis so ist, daß Millionen Menschen verhungern, während gleichzeitig Milliardenbeträge für sinnlose Zwecke ausgegeben werden, dann ist dieses Ergebnis einfach falsch. Wenn aber das Ergebnis falsch ist, dann
    ist auch jede Rechnung, die zu diesem Ergebnis führt, falsch. — Danke schön.

    (Beifall bei Abgeordneten der SPD)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Annemarie Renger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

(Kleinert [FDP]: Doch!)

— Das Wort hat Herr Abgeordneter Kleinert — für seine Fraktion, nehme ich an.

(Widerspruch bei der FDP — Kleinert [FDP]: Für mich persönlich!)



arrow_downwardZur Rede danach
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    Rede von Detlef Kleinert

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Mitglieder dieses Hauses! Wir haben hier in den letzten, durch zweifellos etwas seltsame, andererseits auch notwendige Maßnahmen der Geschäftsführer herausgefundenen fünf Minuten

    (Dr. Jenninger [CDU/CSU]: Na, ich verbitte mir das!)

    gehört, daß die Mehrheit dieses Hauses der Diskussion mit unseren Bürgern offenbar nicht gewachsen ist. Ich bin da ganz anderer Ansicht. Ich meine, wir können das, was hier gesagt worden ist, einfach nicht an uns vorbeigehen lassen, weil wir es dem Bürger auch schuldig sind, zu sagen, wie in einem Parlament eigentlich Meinungsbildung geschieht.

    (Beifall bei Abgeordneten aller Fraktionen)

    Wir haben unglaublich große Schwierigkeiten, den Bürgern zu sagen, wie Meinungsbildung geschieht. Es gibt Ausschüsse, es gibt kleine Kreise von Kollegen, die sich miteinander unterhalten, weil es sie drängt, sich zu unterhalten. Alle diese unterhalten sich miteinander, und daraus resultiert zum Schluß das, was hier im Haus geschieht.
    Dann kommen einige wenige Kollegen daher — deshalb habe ich darum gebeten, hier noch einmal das Wort nehmen zu dürfen — und tun so, als hätten sie diesen ganzen parlamentarischen Prozeß, der ein vernünftiger, wenn auch schwieriger Prozeß ist, überhaupt nicht verstanden, nur damit sie sich hier vor dem deutschen Volk aufspielen dürfen,

    (Beifall bei Abgeordneten der FDP, bei Abgeordneten der SPD und bei Abgeordneten der CDU/CSU)

    damit sie hier etwas vorstellen können. Das ist nicht das, was wir uns als Parlamentarier, die sich an den normalen Ablauf halten, gefallen lassen müssen. Wir haben es nicht nötig, dieses Parlament hier von einigen, die eine Außenseiterrolle zur persönlichen Hochsteigerung mißbrauchen wollen, mißbrauchen zu lassen.

    (Beifall bei Abgeordneten der SPD und bei Abgeordneten der CDU/CSU)

    Das ist der Punkt, dessentwegen ich noch einmal hierhergegangen bin, um den Kollegen folgendes zu sagen. Alles, was Sie vorgetragen haben, ist sehr bedenkenswert; aber das gehört in die Arbeitskreise, in die Ausschüsse und, wenn man da ganz unterlegen ist, zum Schluß auch ins Plenum. Bloß gehört es nicht im Sinne von PR-Maßnahmen in dieses Parla-

    Metadaten/Kopzeile:
    2360 Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981


    Kleinert
    ment, zum Schaden aller anderen und zum Schaden dieses Parlaments.

    (Beifall bei Abgeordneten der FDP und der SPD und bei Abgeordneten der CDU/ CSU)