Rede:
ID0904126100

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 7
    1. Das: 1
    2. Wort: 1
    3. hat: 1
    4. der: 1
    5. Herr: 1
    6. Abgeordnete: 1
    7. Würzbach.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/41 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 41. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 Inhalt: Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksachen 9/50, 9/265 — Beschlußempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt — Drucksache 9/474 — Dr. Zimmermann CDU/CSU 2235 B Dr. Graf Lambsdorff, Bundesminister BMWi 2243 C Wehner SPD 2244A Hoppe FDP 2248 C Dr. Wörner CDU/CSU 2250 B Dr. Ehmke SPD 2256 B Jung (Kandel) FDP 2263 C Dr. Zimmermann CDU/CSU (Erklärung nach § 30 GO) 2267 C Schmidt, Bundeskanzler 2268 A Dr. Kohl CDU/CSU 2276 A Wischnewski SPD 2283 C Genscher, Bundesminister AA 2286 C Dr. Blüm CDU/CSU 2292 B Mischnick FDP • 2297 D Dr. Apel. Bundesminister BMVg 2301C Wischnewski SPD (Erklärung nach § 30 GO) 2308 C Dr. Mertes (Gerolstein) CDU/CSU . . . 2309A Bahr SPD 2314C Metz CDU/CSU 2318 B Frau Dr. Wilms CDU/CSU (zur GO) . . . 2320D Löffler SPD 2320 D Namentliche Abstimmung . . . . 2321D, 2322 A Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts — Drucksache 9/475 — Picard CDU/CSU 2323 D Würtz SPD 2325 C Gärtner FDP 2326 D Coppik SPD 2327 D, 2329 B Genscher, Bundesminister AA 2328 D Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit — Drucksache 9/488 — Schröder (Lüneburg) CDU/CSU 2329 D Esters SPD 2331 C Gärtner FDP 2332 A Offergeld, Bundesminister BMZ 2332 B Pieroth CDU/CSU 2332 D Frau Luuk SPD 2333 B Dr. Vohrer FDP 2334 B II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 Einzelplan 27 Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen — Drucksache 9/490 — Gerster (Mainz) CDU/CSU 2334 D Nehm SPD 2336 B Dr. Wendig FDP 2337 B Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung — Drucksache 9/484 — Hauser (Bonn-Bad Godesberg) CDU/CSU 2339 B Stöckl SPD 2343 A Dr. Zumpfort FDP 2345A Hoffmann (Saarbrücken) SPD 2349 C Würzbach CDU/CSU 2351 B Jungmann SPD 2354 A Duve SPD 2356 A Dr. Schöfberger SPD 2357 C Coppik SPD 2358 C Kleinert FDP 2359 C Hansen SPD 2360 A Mischnick FDP 2360 B Namentliche Abstimmung 2360 C Einzelplan 35 Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte — Drucksache 9/495 — 2362 C Nächste Sitzung 2362 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 2362 B Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 2235 41. Sitzung Bonn, den 3. Juni 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 4. 6. Dr. Barzel 3. 6. Dr. Geßner * 4. 6. Kittelmann * 4. 6. Dr. Köhler (Duisburg) 5. 6. Korber 5. 6. Frau Dr. Lepsius 5.6. Milz 5. 6. Dr. Müller * 4. 6. Frau Noth 5. 6. Reddemann * 4. 6. Frau Roitzsch 5. 6. Frau Schlei 5. 6. Schmidt (Würgendorf) * 4. 6. Dr. Schwarz-Schilling 5. 6. Dr. Stercken 5. 6. Dr. von Weizsäcker 5. 6. Dr. Wittmann (München) * 4. 6. *) für die Teilnahme an Sitzungen der Westeuropäischen Union
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Hans-Joachim Hoffmann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Ich habe nur noch zwei Minuten Redezeit. Ich bitte um Entschuldigung, daß ich das in einer so kurzen Zeit leider nicht aufnehmen kann.
    Meine Damen und Herren, eine erste Antwort auf dieses Problem war der Versuch, aus der Konfrontation über Ostpolitik und Entspannung herauszukommen. Aber es ist deutlich, daß diese Diskussion immer noch gegenseitig geprägt wird von wesentlichen Vorstellungen, die auch — ich sage das einmal so brutal — mit Verfolgungswahnvorstellungen zusammenhängen, und zwar nicht etwa nur in der Weise, daß wir uns von den anderen verfolgt fühlen, sondern leider Gottes ist es umgekehrt genauso. Richter stellt das in einer Diagnose zusammen und sagt, daß es drei wesentliche Punkte gibt, warum das gegenseitig so funktioniert.
    Erstens, weil wir weitgehend unfähig sind zur selbstkritischen Wahrnehmung. Beispiele lassen sich bei uns selbst genug anführen. Ich nenne nur

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 2351


    Hoffmann (Saarbrücken)

    einmal die Rolle, die der Vietnam-Krieg im westlichen Bündnis gespielt hat, und im östlichen Bündnis die Rolle Afghanistans; denn dort wird genau derselbe Mechanismus ablaufen: daß man kein Schuldbewußtsein für Afghanistan hat. Das heißt, dieses Klischee ist beidseitig.
    Der zweite wichtige Punkt der Prognose ist: Wir alle haben eine einseitige Wahrnehmungsfähigkeit, weil wir beim Gegner nur das wahrnehmen, was uns in unser eigenes Feindklischee hineinpaßt.
    Drittens sagt er: Das Problematische an diesem Zusammenhang ist, daß wir gegenseitig fast eine Unkorrigierbarkeit dieser Angstvorstellungen haben.
    Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich weiß, daß es eine Überforderung wäre, in dieser kurzen Zeit — ich bin leider gleich mit meiner Redezeit am Ende — diesen Zusammenhang so zu würdigen, wie es sich für ihn gehört. Aber mir ist in den Haushaltsberatungen eines klargeworden: Ich selbst — ich weiß nicht, wie weit dieses Gefühl von anderen geteilt wird — habe doch ein ziemlich ausgeprägtes Gefühl der Ohnmacht gehabt bei der Behandlung der Rüstungspolitik und bei der Möglichkeit der Einwirkung auf das, was wir im Zusammenhang mit der Rüstungspolitik diskutiert haben, weil die Problematik oft undurchsichtig ist und es nicht um das individuelle Versagen einzelner Politiker geht, sondern weil man sich mit dem Problem industrieller, militärischer und bürokratischer Einwirkungen auf unsere Entscheidungen auseinandersetzen muß. Wir haben versucht, an dieses Problem heranzugehen. Einige Daten sind schon genannt worden, beispielsweise die 20%ige qualifizierte Sperre.
    Für mich ist aber wesentlich: Wenn wir von den Ausgaben, die wir vorprogrammiert haben, aus politischer Entscheidung herunterwollen, können wir es fast gar nicht mehr in kurzer Zeit, weil wir uns gebunden haben. Das bedeutet, daß wir bei jedem Großprojekt auch diesen Zusammenhang mit der Frage der Ost-West-Beziehung und der Nord-SüdBeziehung sehr viel deutlicher neu diskutieren müssen.
    Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte mit einem Zitat vom Hauptgeschäftsführer der CDU-Sozialausschüsse, Heribert Scharrenbroich, schließen, das Egon Bahr heute schon zitiert hat. Ich wandle es nur so um, wie es jetzt hineinpaßt: Nur eine Volkspartei, die sich selber einen Streit um die richtigen Fragestellungen und politischen Lösungen zutraut, findet das Vertrauen der kritischen Wechselwähler. — Ich hoffe, daß wir uns dieser Auseinandersetzung noch stärker und noch intensiver widmen werden.

    (Beifall bei der SPD und der FDP)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Annemarie Renger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Das Wort hat der Herr Abgeordnete Würzbach.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Peter Kurt Würzbach

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben heute nachmittag den Verteidigungsminister etwa eine Dreiviertelstunde lang in Aktion gesehen. Ich darf mich gleich zu Beginn und direkt Ihnen, Herr Minister, zuwenden.
    Ich möchte uns alle daran erinnern, wie es war — etwa vor drei Jahren —, als Sie — und das will ich einräumen gegen Ihren Willen, nach langem Sträuben, lustlos, fast widerwillig dem Bundeskanzler dennoch folgten und sich an die Spitze des Ministeriums auf der Hardthöhe setzen ließen. Eines haben alle, auch die, die skeptisch waren, was wohl auf uns — nicht nur auf die Bundeswehr —, in der Bundesrepublik und auf unsere äußere Sicherheit zukommt, allerdings von Ihnen erwartet, nämlich, daß Sie, nachdem Sie aus dem Finanzministerium kamen, auf der Hardthöhe wenigstens für solide, geordnete Finanzen würden sorgen können.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Dieses Feld steht j a heute exemplarisch dafür, wie es da oben leider im Augenblick und seit einiger Zeit aussieht.
    Zu dem Verteidigungsminister und seinem Umgang mit dem Geld. 1978 stand in einem der ersten Berichte über Ihre neue Funktion im „Spiegel", daß Sie selber schon zu jener Zeit sahen, daß auf die Bundeswehr in der Frage der Wechslung der Waffengenerationen eine riesige Bugwelle zukommt, die Bugwelle, die jetzt über Ihnen zusammengebrochen ist.
    Einige weitere Erkenntnisse von Ihnen. Gefragt nach dem Bedarf an Geld sagten Sie: Je nachdem wie man rechnet, könnten 3 Milliarden DM übrig sein — ich wiederhole, ich habe mich nicht versprochen, 3 Milliarden DM zuviel — oder, wenn man anders rechnet, können auch 100 Milliarden DM fehlen. Das haben Sie damals gesagt.
    Noch in diesem Jahr wurde gesagt: Es ist alles in Ordnung; wir haben alles im Griff. Im Mai 1980 wurde uns, bezogen auf die bestellten Waffensysteme, ausdrücklich erklärt, alle seien finanziell voll abgesichert, dies allerdings an einem Tag, nachdem 24 Stunden vorher der Generalinspekteur einen Brief auf den Tisch gelegt hatte, der besagt, daß die Finanzierung durcheinandergeraten sei. Dies aneinandergereiht, dürfte heute auch in den Reihen der SPD und der FDP jeden mit Sorge erfüllen und offenkundig machen, daß hier schon damals leichtfertig und locker nicht nur mit den Dingen und dem Geld, sondern auch mit der Wahrheit umgegangen wurde.

    (Zuruf von der SPD: Ihr Verhältnis zur Wahrheit ist bekannt!)

    Herr Minister, Sie enthalten uns ständig die Wertung der Inspekteure nach der Rüstungsklausur vor, die diese damals als Fachleute, als Experten, die der Wahrheit verpflichtet sind, aus Sorge zu den Akten gegeben haben und in der die Auswirkung auf die Durchhaltefähigkeit, die Vorneverteidigung, die Möglichkeit der Luftabwehr in schlimmen, alarmierenden Bildern dargestellt wird. Dies verträgt sich überhaupt nicht mit den — ich benutze einmal die heute nachmittag ein paarmal von Ihnen in den Mund genommene Formulierung — polemischen Aussagen uns gegenüber, wir, die CDU und die CSU, verbreiteten „Tatarenmeldungen" über die Bundes-

    Metadaten/Kopzeile:
    2352 Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981


    Würzbach
    wehr, die zur Verunsicherung der Soldaten beitrügen.
    Herr Minister, gestatten Sie mir hierzu zwei Bemerkungen. Lesen Sie, was Kollegen aus der SPD, lesen Sie, was Kollegen aus der FDP in den letzten Wochen zum gleichen Thema gesagt haben! Lesen Sie gründlich auch das, was heute hier von vielen Sprechern der SPD und der FDP dazu gesagt worden ist! Dies sind keine „Tatarenmeldungen", dies kann nicht zur Verunsicherung führen, sondern dazu sehen auch wir uns — ich sage: leider — gezwungen, weil Sie die Wirklichkeit, die Wahrheit und die schlimmen Folgewirkungen unter den Teppich kehren. Der Kollege Würtz sagt: „Sie schönen". Sie „Schönen" heißt: ändern, verändern. Dies bedeutet im Klartext, daß die Dinge nicht der Wahrheit entsprechen, sondern daß sie gefälscht sind und mit der Wirklichkeit nicht übereinstimmen.
    Wenn Sie diese unsere Aussagen als „Polemik" kennzeichnen, muß ich Ihnen sagen: Hiermit werden Sie sich noch viele Male — es ist die Pflicht der Opposition, dafür zu sorgen — in diesem Zusammenhang auseinandersetzen müssen.

    (Beifall bei der CDU/CSU)