Rede von
Dr.
Wolf-Dieter
Zumpfort
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich in dieser späten Stunde noch einige kurze Bemerkungen machen. Da sich die Presse schon heute morgen ausgiebig mit diesem Thema befaßt hat und jetzt nichts mehr geschrieben wird, können sie auch etwas kritischer sein. Ich bitte um Verständnis.
Erstens. Meine Damen und Herren von der Opposition, Einsatzfähigkeit und Verteidigungsbereitschaft der Bundeswehr sind nicht eingeschränkt. Ich möchte dies als Berichterstatter im Interesse der Steuerzahler feststellen, die ihr Geld dafür zur Verfügung stellen, daß ein optimales Maß an Sicherheit durch unsere Bundeswehr garantiert wird.
Wir haben in den Haushaltsberatungen durch die Zurverfügungstellung von zusätzlich 850 Millionen DM, wovon 30 Millionen aus dem eigenen Etat und 820 Millionen durch Umschichtung aus anderen Etats gewonnen wurden, sichergestellt, daß der NATO-Standard in allen Teilstreitkräften erhalten worden ist bzw. erfüllt werden kann. Dies wurde, Herr Kollege Haase, erreicht, ohne den Kredit zu erhöhen.
Wenn der Inspekteur der Teilstreitkraft Luftwaffe, General Obleser, erklärt — er hat das noch am 27. Mai dieses Jahres getan —, im Bereich der Luftwaffe sei ein Höchstmaß an Verteidigung nicht mehr gegeben, so spiegelt das nach meiner Meinung ein Denken in Kategorien des Überflusses wider, in dem die Bundeswehr jahrelang gelebt hat. Ich sage das ganz deutlich.
Diese Jahre sind allerdings jetzt vorbei. Diese Armee — diese Marine, dieses Herr, diese Luftwaffe —
kann ihren Auftrag in der NATO zu 100 % erfüllen.
Wer in den Haushaltsberatungen etwas anderes sagt als z. B. der Generalinspekteur der Bundeswehr oder der stellvertretende Generalinspekteur, der liegt falsch.
— Warten Sie bitte ab, Herr Wörner. Zu Ihnen komme ich auch noch.
Ein erhöhtes Soll, wie es Herr Obleser gefordert hat — hören Sie bitte zu —, wird beim NATO-Standard nirgendwo gefordert. Es ist aber von der Luftwaffe in der Vergangenheit durch einen zusätzlichen Flugzeugpark und durch zusätzliche Flugstunden ohne zusätzliche Piloten erbracht worden,
weil — das wissen Sie selber — wegen der Einführung des neuen Waffensystems F 4 und der Reduzierung der anderen Waffensysteme vom Typ F 104 die ausrangierten Flugzeuge entweder eingemottet wurden oder zusätzlich zur Verfügung standen. Das ist so ähnlich, als würde sich jedes Ministerium eine Schattenabteilung zur Verfügung halten. Man muß eigentlich fragen: Wieviel hat das zusätzlich gekostet?
Herr Wörner, an dieser Stelle möchte ich Sie fragen, warum Ihr Interesse an den Flugstundenzahlen so groß war. Ich habe fast den Eindruck, Sie hatten Angst, daß Ihre eigene Jetstundenzahl reduziert werden würde.