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ID0904123100

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/41 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 41. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 Inhalt: Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksachen 9/50, 9/265 — Beschlußempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt — Drucksache 9/474 — Dr. Zimmermann CDU/CSU 2235 B Dr. Graf Lambsdorff, Bundesminister BMWi 2243 C Wehner SPD 2244A Hoppe FDP 2248 C Dr. Wörner CDU/CSU 2250 B Dr. Ehmke SPD 2256 B Jung (Kandel) FDP 2263 C Dr. Zimmermann CDU/CSU (Erklärung nach § 30 GO) 2267 C Schmidt, Bundeskanzler 2268 A Dr. Kohl CDU/CSU 2276 A Wischnewski SPD 2283 C Genscher, Bundesminister AA 2286 C Dr. Blüm CDU/CSU 2292 B Mischnick FDP • 2297 D Dr. Apel. Bundesminister BMVg 2301C Wischnewski SPD (Erklärung nach § 30 GO) 2308 C Dr. Mertes (Gerolstein) CDU/CSU . . . 2309A Bahr SPD 2314C Metz CDU/CSU 2318 B Frau Dr. Wilms CDU/CSU (zur GO) . . . 2320D Löffler SPD 2320 D Namentliche Abstimmung . . . . 2321D, 2322 A Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts — Drucksache 9/475 — Picard CDU/CSU 2323 D Würtz SPD 2325 C Gärtner FDP 2326 D Coppik SPD 2327 D, 2329 B Genscher, Bundesminister AA 2328 D Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit — Drucksache 9/488 — Schröder (Lüneburg) CDU/CSU 2329 D Esters SPD 2331 C Gärtner FDP 2332 A Offergeld, Bundesminister BMZ 2332 B Pieroth CDU/CSU 2332 D Frau Luuk SPD 2333 B Dr. Vohrer FDP 2334 B II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 Einzelplan 27 Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen — Drucksache 9/490 — Gerster (Mainz) CDU/CSU 2334 D Nehm SPD 2336 B Dr. Wendig FDP 2337 B Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung — Drucksache 9/484 — Hauser (Bonn-Bad Godesberg) CDU/CSU 2339 B Stöckl SPD 2343 A Dr. Zumpfort FDP 2345A Hoffmann (Saarbrücken) SPD 2349 C Würzbach CDU/CSU 2351 B Jungmann SPD 2354 A Duve SPD 2356 A Dr. Schöfberger SPD 2357 C Coppik SPD 2358 C Kleinert FDP 2359 C Hansen SPD 2360 A Mischnick FDP 2360 B Namentliche Abstimmung 2360 C Einzelplan 35 Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte — Drucksache 9/495 — 2362 C Nächste Sitzung 2362 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 2362 B Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 2235 41. Sitzung Bonn, den 3. Juni 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 4. 6. Dr. Barzel 3. 6. Dr. Geßner * 4. 6. Kittelmann * 4. 6. Dr. Köhler (Duisburg) 5. 6. Korber 5. 6. Frau Dr. Lepsius 5.6. Milz 5. 6. Dr. Müller * 4. 6. Frau Noth 5. 6. Reddemann * 4. 6. Frau Roitzsch 5. 6. Frau Schlei 5. 6. Schmidt (Würgendorf) * 4. 6. Dr. Schwarz-Schilling 5. 6. Dr. Stercken 5. 6. Dr. von Weizsäcker 5. 6. Dr. Wittmann (München) * 4. 6. *) für die Teilnahme an Sitzungen der Westeuropäischen Union
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    Rede von Dr. Karl-Heinz Klejdzinski

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Abgeordneter Hauser, Sie haben gerade erklärt, daß die 2-cm-Flugabwehrgeschütze weniger wirksam seien als eine 4-cm-Vierlingsflak im letzten Weltkrieg. Meine Frage lautet: Worauf begründen Sie Ihre Behauptung?
    Hauser (Bonn-Bad Godesberg) (CDU/CSU): Sie haben mich falsch verstanden. Ich habe erklärt, die 2-cm-Kanonen seien gegen die heutigen modernen Maschinen weniger wirksam als die Vierlingsflak im Zweiten Weltkrieg gegen die damaligen propellergetriebenen Jagdbomber.
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Rede von Dr. Annemarie Renger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Gestatten Sie noch eine Zwischenfrage, Herr Kollege Hauser? — Herr Klejdzinski, bitte.


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    Rede von Dr. Karl-Heinz Klejdzinski

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Abgeordneter Hauser, könnten Sie sich vorstellen, daß man in der Lage ist, mit einer Gewehrkugel eine Phantom abzuschießen?
    Hauser (Bonn-Bad Godesberg) (CDU/CSU): Ich kann mir vorstellen, daß man das sowohl mit einem Flugabwehrgeschütz aus dem Zweiten Weltkrieg als

    Metadaten/Kopzeile:
    2342 Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981


    Hauser (Bonn-Bad Godesberg)

    auch mit einem heutigen kann, wenn man richtig trifft. Da muß man halt Glück haben.

    (Lachen und Beifall bei der CDU/CSU)

    Meine Damen und Herren, bei der Beratung des Haushaltsentwurfs 1981 im Haushaltsausschuß hat sich herausgestellt, daß mit der Auftragsstornierung von 200 FLAG-Panzern die Bundesrepublik keineswegs aus dem Zahlungsobligo für diese Systeme heraus ist. Dazu hat j a auch der Minister heute nachmittag schon einiges gesagt. Mir scheint, es bleibt zu prüfen, was für den Bundeshaushalt und für die Verteidigungsfähigkeit besser ist, wenn jetzt mit den Franzosen verhandelt wird: es nämlich entweder bei der Abbestellung zu belassen und entsprechend für die Abbestellung zu zahlen oder sich zu überlegen, zu einem geeigneten Zeitpunkt die 200 FLAG-Panzer doch zu beschaffen.

    (Zuruf von der CDU/CSU: Das ist wirklich zu überlegen!)

    Die Bundesmarine plante ursprünglich den Bau von 12 Fregatten in zwei Losen zum Ersatz veralteten Geräts. Das erste Los von sechs Fregatten befindet sich in der Fertigung. Aus Gründen der Beschäftigung von möglichst vielen Werften wurde der Auftrag zu Lasten des Verteidigungshaushalts verteilt. Dafür mußte wegen der Mittelknappheit das zweite Los von sechs auf zwei Fregatten gekürzt werden. Die kostengünstige Verteilung eines Anschlußauftrages unterblieb, und inzwischen ist nicht vor 1987 mit der Auftragserteilung für diese zwei Fregatten zu rechnen. Das bedeutet in der Praxis, daß die Kampffähigkeit und die Einsatzbereitschaft unserer Marine nicht gewährleistet ist, weil das Geld nicht reicht; aber nicht nur deshalb, sondern auch, weil die Auftragserteilung nicht sorgfältig erfolgt ist.