Rede:
ID0904116800

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    Vokabeln: 11
    1. Herr: 1
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    10. Graf: 1
    11. Stauffenberg?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/41 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 41. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 Inhalt: Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksachen 9/50, 9/265 — Beschlußempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt — Drucksache 9/474 — Dr. Zimmermann CDU/CSU 2235 B Dr. Graf Lambsdorff, Bundesminister BMWi 2243 C Wehner SPD 2244A Hoppe FDP 2248 C Dr. Wörner CDU/CSU 2250 B Dr. Ehmke SPD 2256 B Jung (Kandel) FDP 2263 C Dr. Zimmermann CDU/CSU (Erklärung nach § 30 GO) 2267 C Schmidt, Bundeskanzler 2268 A Dr. Kohl CDU/CSU 2276 A Wischnewski SPD 2283 C Genscher, Bundesminister AA 2286 C Dr. Blüm CDU/CSU 2292 B Mischnick FDP • 2297 D Dr. Apel. Bundesminister BMVg 2301C Wischnewski SPD (Erklärung nach § 30 GO) 2308 C Dr. Mertes (Gerolstein) CDU/CSU . . . 2309A Bahr SPD 2314C Metz CDU/CSU 2318 B Frau Dr. Wilms CDU/CSU (zur GO) . . . 2320D Löffler SPD 2320 D Namentliche Abstimmung . . . . 2321D, 2322 A Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts — Drucksache 9/475 — Picard CDU/CSU 2323 D Würtz SPD 2325 C Gärtner FDP 2326 D Coppik SPD 2327 D, 2329 B Genscher, Bundesminister AA 2328 D Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit — Drucksache 9/488 — Schröder (Lüneburg) CDU/CSU 2329 D Esters SPD 2331 C Gärtner FDP 2332 A Offergeld, Bundesminister BMZ 2332 B Pieroth CDU/CSU 2332 D Frau Luuk SPD 2333 B Dr. Vohrer FDP 2334 B II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 Einzelplan 27 Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen — Drucksache 9/490 — Gerster (Mainz) CDU/CSU 2334 D Nehm SPD 2336 B Dr. Wendig FDP 2337 B Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung — Drucksache 9/484 — Hauser (Bonn-Bad Godesberg) CDU/CSU 2339 B Stöckl SPD 2343 A Dr. Zumpfort FDP 2345A Hoffmann (Saarbrücken) SPD 2349 C Würzbach CDU/CSU 2351 B Jungmann SPD 2354 A Duve SPD 2356 A Dr. Schöfberger SPD 2357 C Coppik SPD 2358 C Kleinert FDP 2359 C Hansen SPD 2360 A Mischnick FDP 2360 B Namentliche Abstimmung 2360 C Einzelplan 35 Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte — Drucksache 9/495 — 2362 C Nächste Sitzung 2362 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 2362 B Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 2235 41. Sitzung Bonn, den 3. Juni 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 4. 6. Dr. Barzel 3. 6. Dr. Geßner * 4. 6. Kittelmann * 4. 6. Dr. Köhler (Duisburg) 5. 6. Korber 5. 6. Frau Dr. Lepsius 5.6. Milz 5. 6. Dr. Müller * 4. 6. Frau Noth 5. 6. Reddemann * 4. 6. Frau Roitzsch 5. 6. Frau Schlei 5. 6. Schmidt (Würgendorf) * 4. 6. Dr. Schwarz-Schilling 5. 6. Dr. Stercken 5. 6. Dr. von Weizsäcker 5. 6. Dr. Wittmann (München) * 4. 6. *) für die Teilnahme an Sitzungen der Westeuropäischen Union
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    Rede von Prof. Egon Bahr


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Ich komme auf diesen Punkt gleich noch zurück,

    (Dr. Hupka [CDU/CSU]: Ja oder nein?)

    weil ich mir von Ihnen nicht vorschreiben lasse, mit ja oder nein zu antworten. Das wollen wir bitte nicht einführen.

    (Beifall bei Abgeordneten der SPD — Zuruf von der CDU/CSU: Entweder – oder!)

    Wir haben in der Diskussion auch heute wieder einen Punkt gehabt, bei dem der Kollege Mertes so formuliert hat, als würde er den Verdacht wecken oder aussprechen wollen, daß eine Reise von Herrn Brandt nach Moskau die Positionen des Westens aufweichen könnte.

    (Dr. Mertes [Gerolstein] [CDU/CSU]: Könnte!)

    Warum dies alles? Wenn Sie das alles so schrecklich finden, was diese Koalition macht,

    (Dr. Mertes [Gerolstein] [CDU/CSU]: Gefährlich!)

    wie kommen Sie dann eigentlich dazu, ihr Gemeinsamkeit anzubieten? Wenn die Ergebnisse der Entspannungspolitik so schrecklich sind, wie Sie sagen, wie kommen Sie dann dazu, zu sagen: Wir gehen auf die Basis der Verträge?
    Der Kollege Wörner hat heute das Märchen zum x-ten Male wiederholt — ohne daß es dadurch richtiger geworden wäre —, daß die Sowjetunion im Laufe der letzten zehn Jahre durch die Entspannungspolitik so stark geworden sei, wie sie ist. Dies ist doch einfach nicht wahr. Die Sowjetunion war am Ende des Krieges eine große Macht. Sie ist aber in der Periode, in der Sie die Verantwortung hatten — oder die man die des Kalten Krieges nennt —,

    (Dr. Marx [CDU/CSU]: Das können Sie nicht zusammenwerfen! — Dr. Hupka [CDU/CSU]: Wer ist in Afghanistan einmarschiert?)

    von einer großen Macht zur Supermacht geworden. Da hat sie ihre Atomwaffen entwickelt. Da hat sie den Sputnik gestartet. Da hat sie die interkontinentalen Raketen entwickelt.

    (Dr. Marx [CDU/CSU]: Wir haben uns nicht darüber getäuscht!)

    Sie können doch nicht leugnen, daß der wirkliche Durchbruch der Sowjetunion zur Supermacht vor 1965 erfolgt ist und nicht hinterher.

    (Beifall bei der SPD — Dr. Marx [CDU/ CSU]: In der Zeit der Entspannung hat sie sich auf das höchste entwickelt!)



Rede von Georg Leber
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Bahr, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Graf Stauffenberg?

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    Rede von Prof. Egon Bahr


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Im Augenblick nicht.
    Wenn Sie, Herr Kollege Mertes, wie auch heute wieder den Eindruck erwecken, daß Sie davon ausgehen, daß die Sowjetunion eine Politik verfolge, die Druck, Drohung und Erpressung gegen uns ausüben wolle,

    (Dr. Mertes [Gerolstein] [CDU/CSU]: Möglich machen!)




    Bahr
    — möglich machen wolle — dann frage ich: Wie wollen Sie eigentlich die Verantwortung für Entspannung und Sicherheit dieses Staates übernehmen?

    (Dr. Mertes [Gerolstein] [CDU/CSU]: Durch eine richtige Politik!)

    Herr Kohl hat in der letzten Woche gesagt:
    Festhalten an Wohlstand als Staatsziel und Entspannung als Ersatzreligion, das ist, während die amerikanische Führung und weltpolitische Verantwortung zunimmt, leider die deutsche Situation.
    Das ist eine seltsame Definition, meine Damen und Herren.

    (Dr. Marx [CDU/CSU]: Das ist auch ziemlich herausgerupft!)

    „Wohlstand als Staatsziel", da könnten Sie der SPD doch höchstens vorwerfen, daß sie die Politik der CDU und der CSU in den ersten Jahren der Bundesrepublik Deutschland so fortgesetzt hat, wie Sie es sich gar nicht haben vorstellen können.

    (Lachen bei der CDU/CSU — Dr. Marx [CDU/CSU]: Das ist wahr! Da hat unsere Vorstellung nicht ausgereicht! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU)